Untersuchungsausschüsse und Korruptionsvorwürfe

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Seit Monaten laufen nun in Österreich Korruptionsermittlungen. Angefangen hat es mit dem Ibiza-Video mit den Herren Strache und Gudenus, zu dem dann, trotz des Rücktritts dieser beiden FPÖ-Politiker, auf Verlangen der Opposition ein parlamentarischer Untersuchungsausschuß eingerichtet wurde. Dieser Ausschuß begann ziemlich schnell, auch andere Vorwürfe zu untersuchen, die weder mit dem Ibiza-Video noch mit der FPÖ und ihren Politikern zu tun hatten, sondern die sich vornehmlich gegen ÖVP-Politiker richteten.

Seither ermitteln sowohl der Ausschuß als auch die Korruptionsstaatsanwaltschaft gegen alle möglichen aktiven und ehemaligen ÖVP-Politiker und ihnen nahestehende Personen, wobei alle möglichen fragwürdigen Vorgänge aufgedeckt wurden, größtenteils durch SMS und andere Chatverläufe dokumentiert.

Vor Kurzem nun stellte einer meiner Facebook-Freunde die Frage, wie weit solche Untersuchungen, die ja sehr viel Geld und Zeit kosten, von Verantwortungsbewußtsein getrieben sind, und wie weit von anderen Motiven.

Es macht natürlich schon nachdenklich und betroffen, mit welcher Selbstverständlichkeit und Unbekümmertheit sich unsere “Oberen” über die Regeln und Gesetze, die sie ja selbst beschlossen haben, hinwegsetzen[1], und zwar entweder ohne jedes Schuldbewußtsein, denn sonst würden sie ja diese Aktivitäten nicht schriftlich festhalten, oder aber mit beispielloser Naivität, falls ihnen nicht bewußt ist, daß auch ein elektronischer “Paper Trail” nachverfolgbar ist.

Momentan triffts die Türkisen, weil sie an der Macht und die anderen in Opposition sind; ich glaube jedoch keinen Augenblick, daß es bei umgekehrtem Vorzeichen wirklich anders aussehen würde. Es gibt ja nicht ohne Grund im Deutschen den Begriff “Parteibuchwirtschaft“, und zwar nicht erst seit sich die ÖVP von Schwarz nach Türkis umgefärbt hat.

Und genau deshalb glaube ich nicht, daß es beim Ibiza-Ausschuß und den daraus resultierenden strafrechtlichen Untersuchungen um Verantwortungsbewußtsein geht; vielmehr geht es darum, den politischen Gegner auflaufen zu lassen, und ihn, sozusagen am Pranger, vorzuführen.

Politik ist und war immer schon ein schmutziges Geschäft, auf allen Seiten, und wer sich darauf einläßt, auch mit den besten Motiven, bekommt unweigerlich einiges von dem Dreck ab, und sei es auch nur durch die unvermeidlichen Loyalitätsbezeugungen gegenüber Kollegen und Parteiführer, denen irgendwann mal Dreck am Stecken nachgewiesen wird.

Und Politik wird auch ein schmutziges Geschäft bleiben: der jugendliche Wunderwuzzi, der “eine andere Art der Politik” verspricht, bringt letztlich nur weniger Lebenserfahrung[2], mehr Unbedarftheit, und sehr viel jugendliche Arroganz zu seiner Aufgabe, wie unser kurzer Kanzler anschaulich demonstriert hat.

Christen waren ja immer schon gespalten über der Frage, ob und wie weit sich Christen politisch engagieren dürfen oder sollen. Ich glaube, daß wir uns nicht beschweren dürfen, daß unsere Gesellschaft immer weltlicher wird, wenn wir Christen uns nicht in allen Bereichen engagieren, wo ein solches Engagement nicht in sich gegen Gottes Gebote verstößt. Deshalb habe ich auch durchaus Verständnis für Christen, die sich in der Politik engagieren uns sich z.B. als Kandidaten aufstellen lassen, auf Gemeinde-, Landes- und Bundesebene, damit sie in diesen Institutionen christliche Werte vertreten und verteidigen können. Sie haben meine Sympathie, mein Verständnis, und meine Gebete.

Und ein wesentliches Gebet ist, daß solche christlichen Politiker nicht nur dem Dreck ausweichen können, den es in der Politik unweigerlich gibt, sondern daß sie auch vor jeder Versuchung bewahrt bleiben, das schmutzige Spiel nach den schmutzigen Regeln mitzuspielen. Die Wiederwahl ist nicht alles wert.

 

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  1. Das ist kein rein österreichisches Phänomen, darum geht es derzeit auch im britischen Partygate-Skandal, betreffend ranghohe Politiker und Beamte, bis hinauf zu Premierminister Boris Johnson, die sich über die Covid-19 Lockdownbestimmungen hinwegsetzten und Parties veranstalteten, für die normalsterbliche Bürger von der Polizei streng abgestraft wurden[]
  2. Mangelnde Politikerfahrung gilt ja als Vorteil[]
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Österreich, Rußlands Tunnel ins Herz Europas?

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In einem Artikel im “New Statesman” mit dem Titel “Austria is Russia’s tunnel into the heart of Europe” (“Österreich ist Rußlands Tunnel in das Herz Europas“) schreibt Liam Hoare, “The country’s attachment to neutrality has led it to cultivate obsequious relations with Russian energy and espionage,” auf Deutsch, “Das Festhalten an der Neutralität hat Österreich dazu geführt, unterwürfige Beziehungen mit Russland in den Bereichen Energie und Spionage zu kultivieren,” und beschreibt dann weiter die engen Beziehungen zwischen Österreich und zunächst der Sowjetunion und dann der Russischen Föderation.

Nachdem ich von einigen Leuten gefragt wurde, was ich davon halte, hier meine Meinung dazu:

Das österreichische Neutralitätsgesetz 1955 (ein Verfassungsgesetz) definiert Österreichs Neutralität ausschließlich militärisch, und verbietet lediglich (a) die Mitgliedschaft in Militärbündnissen sowie (b) die Errichtung ausländischer Militärstützpunkte auf österreichischem Staatsgebiet.

Auszug aus dem Bundesgesetzblatt, “Bundesverfassungsgesetz vom 26. Oktober 1955 über die Neutralität Österreichs”

Im Verlauf der Geschichte der Zweiten Republik hat Österreich immer wieder betont, daß wir nicht politisch neutral sind (und auch nicht sein müssen) sondern eindeutig zum westlichen Lager gehören – wenn es denn opportun war, also z.B. im Gespräch mit westlichen Regierungen und Politikern. Andererseits hat Österreich auch immer wieder eine wesentlich breiter verstandene Neutralität betont, wenn diese opportun war, also z.B. im Gespräch mit der Sowjetunion/Rußland und den Ländern des Ostblocks.

Österreichische Regierungen beider Couleurs (ÖVP und SPÖ) haben nach innen, dem österreichischen Volk gegenüber, immer betont, “Wir sind natürlich nicht moralisch neutral,” und russische Aggressionen wie die Einmärsche in Ungarn 1956 und Tschechoslowakei 1968, oder das angedrohte Eingreifen in Polen 1988 wurden ebenso offiziell verurteilt wie der Krieg gegen die Ukraine 2022. Es wurde auch betont, daß unsere Neutralität uns zu Vermittlern in diversen Konflikten prädestiniert. Gleichzeitig hat Österreich während und trotz dieser Aktionen profitable Geschäftsbeziehungen zur Sowjetunion und ihren Satellitenstaaten unterhalten. Und wie alle anderen westlichen Staaten hat auch Österreich nach dem Zerfall der Sowjetunion russische Oligarchen und ihr Geld willkommen geheißen, obwohl jedem denkenden Menschen klar sein mußte, daß so kurz nach dem Ende der Sowjetwirtschaft solche Vermögen nur durch die korrupte Aneignung von Staatsvermögen der Nachfolgestaaten zustande gekommen sein konnten.

In einer Situation, in der es nie ein Risiko feindseliger Handlungen gegen Österreich von Seiten westlicher Staaten oder der NATO gab, wohl aber ein solches Risiko von Seiten der Sowjetunion und des Warschauer Paktes, war die offizielle Position, die den Bürgern kommuniziert wurde, daß jeder der beiden Blöcke unsere Sicherheit vor den Aggressionen des jeweils anderen Blocks garantieren würde, und daß das Bundesheer, so klein und schwach es ist, neben seiner Funktion als Katastrophenhilfsorganisation, lediglich als symbolischer Beweis für unsere Bereitschaft dient, unsere Neutralität zu verteidigen, während die eigentliche Verteidigung in den Händen der Signatarmächte des Staatsvertrags lag.

Heute ist in der österreichischen Bevölkerung die Idee weit verbreitet, daß Kritik an der russischen Invasion der Ukraine durch das offizielle Österreich unsere Neutralität verletzt und daher problematisch ist; angesichts von Meldungen, daß Finnland und Schweden angesichts der russischen Aggression bereit sind, ihre Neutralität aufzugeben und der NATO beizutreten, ist der Prozentsatz der österreichischen Bevölkerung, der davon überzeugt ist, daß eine wesentlich breiter als nur militärisch verstandene Neutralität für Österreichs Existenz und Wohlergehen unabdingbar ist, auf 91% gestiegen, und zwar quer durch das ganze politische Spektrum.

Österreichs opportunistische Einstellung zur Neutralität ist aus dem gleichen Stoff geschneidert wie die langjährige Fiktion, daß Österreich das erste Opfer der Nazis war, und nicht ein integraler Teil des Dritten Reiches oder eine Nation williger Mittäter des Nazi-Regimes. Ein Lieblingsspruch meines Vaters war, “In Österreich war Hitler ein erfolgloser Anstreicher; erst die Deutschen haben ihn zum Führer gemacht” – eine Einstellung, die den Deuschen die Schuld an Hitler und den Nazis zuschiebt und dabei ignoriert, daß Hitlers Ideen sich im fruchtbaren Boden des politischen und intellektuellen Klimas der Ersten Republik entwickelt haben, und daß ein Gutteil der österreichischen Bevölkerung den Anschluß durchaus willkommen geheißen hat.

Erst 1991 hat der damalige Bundeskanzler die Rolle der Österreicher im Terror-Regime der Nazis, sowohl im Inland als auch im Ausland, offiziell eingestanden und sich dafür entschuldigt, und damit auch die Mär von Österreich als Hitlers erstem Opfer aufgegeben – ein Eingeständnis und eine Entschuldigung, die durchaus nicht von allen Österreichern goutiert wurden.

Meiner Meinung nach beschreibt der Artikel im New Statesman also durchaus die Realität, wie sie heute und bereits seit 1955 existiert.

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Die plötzliche moralische Entrüstung über russische Oligarchen

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In den letzten Wochen gibt es immer wieder Berichte über das schwierige Leben, das russische Oligarchen aufgrund der Sanktionen haben, welche EU und USA und etliche andere Staaten nach dem illegalen und nicht zu rechtfertigenden Angriff Putins auf die Ukraine verhängt haben. Die meisten dieser Berichte sind von einem Grad an moralischer Entrüstung und Schadenfreude über das Jammern dieser Oligarchen, die sich plötzlich in ihrem Lebensstil einschränken müssen, gekennzeichnet.

Ein Beispiel dafür ist dieser Bericht in der Londoner Daily Mail, den die deutsche Kreiszeitung aufgegriffen hat. Darin wird ein “persönlicher Assistent russischer Oligarchen” zitiert, der seiner moralischen Entrüstung über das Jammern seiner Klienten und deren mangelndes Mitgefühl mit den Menschen in der Ukraine Ausdruck verleiht.

Seine moralische Entrüstung in Ehren, aber wie soll man das einordnen, wenn er einfach auflegt, wenn seine Klienten ihn jammernd anrufen und diverse Wünsche äußern? Wieviel von seiner Arbeitsverweigerung hat letztlich damit zu tun, daß seine Klienten aufgrund ihrer sanktionsbedingt eingefrorenen Konten sein Honorar nicht mehr zahlen können?

Denn es war ja denkenden Menschen immer schon klar, daß der einzige Weg, wie Russen nach dem Kollaps der Sowjetunion zu plötzlichen Reichtum kommen konnten, so lief, daß sie sich im Zuge der Privatisierung der ehemals verstaatlichten Sowjetwirtschaft mit Duldung bzw tatkräftiger Unterstützung durch die Herren Gorbachev, Yeltsin, Putin, usw., auf korrupte Weise deren Filetstücke unter den Nagel gerissen haben – sie haben sich also russisches Volksvermögen angeeignetund sind, genau betrachtet, nichts anderes als Diebe im großen Stil.

Das hat diesen “persönlichen Assistenten” offenbar nicht gestört, genausowenig wie die Vielen im Westen, darunter individuelle Politiker, politische Parteien, und sogar Regierungen, die lange Zeit ohne Skrupel lukrative Geschäfte mit diesen Verbrechern machten, getreu dem alten Motto, “Pecunia non olet.”

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Ukraine-Krieg: Unnütze Spekulationen

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Seit dem Beginn des von Putin angezettelten Krieges gegen die Ukraine bin ich auf sozialen Medien auf einige Kommentare von Christen gestoßen, bei denen ich mir nur an den Kopf greifen kann. Ich möchte zwei davon ansprechen.

Das Endzeit-Szenario

Das ist die Idee, daß der Krieg gegen die Ukraine Teil der Ereignisse ist, die im Neuen Testament für die Endzeit, kurz vor der Wiederkunft Christi, vorhergesagt werden. Deshalb ist es nicht nur sinnlos für ein Ende dieses Krieges zu beten, sondern stellt auch Ungehorsam gegenüber Gott dar. Er hat das vorherbestimmt und vorhergesagt, es passiert, und dagegen anbeten ist sinnlos.

Leute, das ist eine ganz zynische, unbiblische und unchristliche Vorstellung, Schwachsinn pur!

Die Heilige Schrift sagt uns, daß Gott keine Freude hat am Tod des Sünders, sie sagt uns auch, daß Jesus der Friedefürst ist und wir Friedensstifter sein sollen. Und schließlich sagt sie uns auch, daß wir zwar jederzeit für Jesu Wiederkunft bereit sein sollen, jedoch eitle Spekulationen über die Endzeit meiden sollen. Deshalb ist es nie falsch, für ein Ende von Krieg, Leid, Not, Armut, usw. zu beten sondern immer eine heilige Aufgabe für alle, die sich Jünger Jesu nennen.

Was Gott dann damit macht, wie Er unsere gebete erhört und beantwortet, ist eine andere Frage; aber beten dürfen und sollen wir — und auch aktiv und praktisch helfen, so wie es uns möglich ist.

Das Straf-Szenario

Einige Christen haben geäußert, daß Putins Invasion wohl Gottes Strafe ist für die liberale Abtreibungs-Gesetzgebung der Ukraine, für die vielen ungeborenen Kinder, die dort jeden Tag sterben – und wer sind wir denn, daß wir gegen Gottes Strafe anbeten wollen?

Ich halte das für selbstgerechten Unsinn, eine weder biblisch noch durch sonstige Fakten belegbare Privatmeinung, die uns nicht von der Pflicht entbindet, für Frieden zu beten und wo es geht, praktisch zu helfen.

Erstens finden in Russland wesentlich mehr Abtreibungen statt, als in der Ukraine, und zweitens “verdanken” beide Länder ihre Abtreibungsgesetze der Sowjetunion, wo man nicht davon reden kann, daß diese Gesetze demokratisch beschlossen worden wären.

Im Gegensatz dazu bewegen sich unsere westlichen Staaten sehr wohl auf demokratischem Weg in Richtung immer “liberalerer” Gesetzgebung, sowohl was Abtreibung als auch Sterbehilfe und Euthanasie angeht.

Wenn also jemand so eine drastische Strafe Gottes verdient hätte, dann ist das wohl nicht die Ukraine. Überhaupt ist es nicht nur ziemlich arrogant, irgendwelche katastrophalen Ereignisse als Gottesstrafe für jemand anderen zu bezeichnen, sondern es verletzt auch das biblische Gebot, nicht zu richten.

Und Putin als Verteidiger christlicher Werte ist überhaupt eine perverse Vorstellung.

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Die am schnellsten wachsende Weltreligion

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Umfragen in USA legen nahe, daß 84% der Amerikaner der Aussage zu­stimmen, “Das wichtigste Ziel des Menschen ist, das Leben zu genießen.” Und weiter, um das Leben zu genießen, so meinen 86%, muß man “den Dingen nachjagen, die man sich am sehnlichsten wünscht.” Diese Umfrage-Ergebnisse stammen zwar aus den USA, aber ich habe nicht den Eindruck, daß die Gesellschaft hier bei uns in Europa wesentlich anders tickt, und ich glaube auch nur wenige Christen können sagen, daß sie noch nie der Versuchung erlegen sind, ähnlich zu denken. Ich sicher nicht.

In einem Beitrags auf der Website der Gospel Coalition, “Self-Worship is the World’s Fastest-Growing Religion”, schreibt Thaddeus Williams unter anderem:

Damit hat unsere heutige Gesellschaft die Antwort des Katechismus von Westminster umgedreht, so daß sie lautet, “Das höchste Ziel des Menschen ist, sich selbst zu verherrlichen und das Leben für immer genießen.” Man könnte sogar argumentieren, daß Selbstverehrung die am schnellsten wachsende Religion der Welt ist. Sie ist sicherlich die älteste, wie die Lektüre von Genesis 3 klarmacht. Und diese Religion liegt auch den meisten heißen Themen unserer Zeit, in Politik und Gesellschaft, zu Grunde.

Sechs Gebote

Dies sind die heiligen Gebote dieser uralten und immer noch mo­dernen Weltreligion:

  • Dein Verstand ist die Quelle und der Maßstab der Wahrheit, des­halb vertraue dir selbst, egal was kommt. #dieantwortistindir
  • Deine Gefühle sind maßgeblich, also stelle sie nie in Frage und laß auch nicht zu, daß sie von Anderen in Frage gestellt weren. #folgedeinemherz
  • Du bist souverän, also spiele deine Allmacht aus und biege dir die Welt nach deinen Träumen und Wünschen zurecht. #lebedeinewahrheit
  • Du bist der/die Allerhöchste, also handle immer nach deinem höchsten Ziel, dich selbst zu verherrlichen und das Leben für immer zu genießen. #yolo
  • Du bist das “summum bonum” – der Maßstab alles Guten – also laß dich von niemand unterdrücken mit der altmodischen Vorstellung, ein Sünder zu sein, der Gnade braucht. #bleibwiedubist
  • Du bist dein eigener Schöpfer, also nutze diese unbegrenzte kreative Kraft, um deine Identität und Ziel zu formen. #authentischleben

Weil mir die Zeit fehlt, mich um Übersetzungsrechte zu bemühen, ist der ganze Artikel nur auf Englisch verfügbar: “Self-Worship is the World’s Fastest-Growing Religion”

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Zensur?

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Es kommt immer wieder vor, daß Anschuldigungen von “Zensur” erhoben werden, vor Kurzem bezüglich eines Videoclips einer Predigt von Pastor John McArthur über “biblische Sexualtiät”, und ganz aktuell, weil etliche prominente Musiker ihre Musik von Spotify entfernt haben, weil Spotify auch dem kontroversen Podcaster Joe Rogan eine Plattform bietet.

Aber was ist Zensur überhaupt?

Hier sind die ersten Abs¨atze des Eintrags “Censorship” in der englischen Wikipedia, von mir übersetzt, weil ich sie hilfreicher finde als den parallelen Eintrag in der deutschen Wikipedia:

Zensur ist die Unterdrückung von Rede, öffentlicher Kommunikation, oder anderer Information. Dies kann geschehen, weil das zensierte Material anstößig, gefährlich, vertraulich, oder einfach “unbequem” ist. Zensur kann durch Regierungen, private Einrichtungen, sowie andere Institutionen erfolgen.

Regierungen und private Einrichtungen können selbst Zensur ausüben; andere Gruppen oder Einrichtungen können Zensur beantragen oder vorschlagen. Wenn eine Person, wie ein Autor oder anderer Schöpfer von Inhalten, ihre eigenen Werke zensiert, spricht man von Selbstzensur. Allgemeine Zensur gibt es in einer Vielzahl unterschiedlicher Medien, wie Rede, Bücher, Filme und andere Kunstwerke, die Presse, Radio, Fernsehen und das Internet, mit einer vielzahl von angegebenen Begründungen wie der nationalen Sicherheit, der Verhinderung von Obszönitäten, Kinderpornografie, und Haßrede, um Kinder und andere verletzbare Gruppen zu beschützen, um politische oder religiöse Ansichten zu verbreiten oder einzuschränken, sowie zur Vermeidung von übler Nachrede und Ehrenbeleidigung.

Direkte Zensur kann legal sein oder auch nicht, abhängig von Art, Ort, und Inhalt. Viele Länder verbieten Zensur per Gesetz, aber keines dieser Verbote ist absolut, und oft ist die Rede von der Notwendigkeit, miteinander im Widerspruch stehende Rechte abzuwägen, um Zensur zu erlauben oder zu untersagen. Selbstzensur unterliegt keinen Gesetzen.

Das ist ein guter Ausgangspunkt, weil er unterstreicht, daß Zensur nicht immer illegal oder negativ ist. Im Allgemeinen gibt es in unseren “westlichen” liberalen Demokratien “westlichen” verfassungsrechtliche Garantien von Rede- und Meinungsfreiheit, welche stark einschränken, wie, wo, und wann die Organe der Regierung und öffentlichen Verwaltung Zensur ausüben dürfen, aber Privatpersonen und private Einrichtungen haben mehr Rechte, unerwünschte Rede und Meinungsäußerung zu unterdrücken. So kann eine Behörde zumeist nicht verbieten, daß jemand ein Plakat mit der Aussage, “Es gibt keinen Gott”, aufstellt, ist der private Besitzer einer Plakatwand nicht verpflichtet, dieses Plakat an seiner Wand anzubringen; die Behörde kann einem Atheisten nicht verbieten, Menschen anzusprechen und ihnen seinen Atheismus schmackhaft zu machen, aber Du mußt diesen Atheisten nicht in Dein Haus lassen und ihm erlauben, dort zu Deiner Familie und Deinen Gästen zu reden. Genausowenig muß eine Kirchengemeinde diesen Atheisten auf ihre Kanzel lassen, ebensowenig wie sie irgendjemanden anderen auf die Kanzel lassen muß, der ihren Lehren widerspricht.

Wenn YouTube also Videomaterial von seiner Seite entfernt, wie diesen Videoclip, wo John McArthur verkündet, “Transgender gibt es nicht. Man ist entweder XX oder XY. Das ist alles.”, dann stellt sich die Frage, inwieweit ist YouTube öffentlicher Raum? Das gleiche gilt für Facebook, Twitter, Instagram, usw. Das sind schließliche Privatfirmen, und sind ihre Plattformen nicht öffentlicher, sondern privater Raum. Schließlich muß jeder, der auf ihnen Inhalte zur Verfügung stellen will, den Allgemeinen Geschäftsbedingungen zustimmen, die auch inhaltliche Richtlinien beinhalten. Wenn diese Richtlinien “Haßrede” verbieten, und die Definition von Haßrede der Plattformbetreiber das Leugnen der Realität von Transgender, oder das Leugnen der Legitimität verschiedener sexueller Orientierungen, oder das Leugnen der Legitimität der gleichgeschlechtlichen Ehe umfaßt, dann bewegen sie sich klar im gesetzlichen Rahmen, wenn sie solche Inhalte löschen. Das ist auch deshalb nicht wirklich Zensur, weil sie ja niemandem verbieten, seine Meinung zu sagen, sondern sich lediglich weigern, ihren privaten Raum für die Verbreitung dieser Meinung zur Verfügung zu stellen. Es ist genau das gleiche, wie wenn eine Kirchengemeinde es nicht zuläßt, daß von ihrer Kanzel aus Buddhismus oder Islam gepredigt wird.

Kommen wir zu den Musikern, die ihre Musik von Spotify entfernt haben, weil sie mit den Meinungsäußerungen von Joe Rogan und seinen Gästen in seinem Podcast auf Spotify nicht einverstanden sind. Diejenigen, welche diese Musiker der Zensur beschuldigen, tun dies, weil die Musiker Spotify bewegen wollte, Joe Rogans Podcast von der Platform zu werfen. Kann schon sein, daß sie das wollten, aber sie hatten sicherlich keine realistische Erwartung, daß sich Spotify für sie statt für Joe Rogan entscheiden würde (alle finanziellen Überlegungen sprechen dagegen), und außerdem gibt es etliche legitime Gründe, warum diese Musiker die Spotify-Plattform verlassen wollen:

  1. Spotify hat als Musik-Streaming-Dienst begonnen, und hat diese Musiker als solcher unter Vertrag genommen. Jetzt verändert sich die Firma, wegen des höheren erwarteten Profits, in eine Podcast-Plattform, wo der erwartete Profit umso höher ist, umso kontroverser die präsentierten Meinungen sind. Die Musiker haben einen Vertrag mit einem Musik-Streaming-Dienst unterzeichnet; sind sie wirklich verpflichtet, auf einer Podcast-Plattform mit kontroversen Inhalten zu bleiben?
  2. Der Unterschied zwischen dem, was Spotify Musikern zahlt (Groschenbeträge) und dem, was sie bereit sind, für Podcaster wie Joe Rogan oder die ehemaligen britischen Royals Harry und Meghan zu bezahlen (Millionensummen) ist gewaltig. Ich verurteile Spotify nicht dafür, aber genausowenig sollten wir die Musiker verurteilen, die da nicht mitmachen wollen und daher ihre Musik entfernen – beide üben ihre Rechte aus.
  3. Die Musiker haben auch gesagt, daß sie nichts mit einer Plattform zu tun haben wollen, wo Joe Rogan und die Gäste, die er einlädt, mit ihren Ansichten toleriert werden. Das ist letztlich eine Gewissensfrage, und es gibt eine Parallele mit der Frage der Covid-19 Impfstoffe. Manche Leute lassen sich nicht gegen Covid-19 impfen, weil in der Entwicklung oder Herstellung Stammzellen möglicherweise Stammzellen verwendet wurden, die von einem abgetriebenen Baby stammen. Andere Menschen stört das nicht, oder sie akzeptieren die Entscheidung des Vatikan, daß diee Abtreibung so lange her ist, daß man sich mit der Impfung nicht mitschuldig macht. Wir sind gut beraten, sowohl was die Impfung anlangt und auch was Spotify anlangt, die Gewissensentscheidung der Menschen zu respektieren, gerade dort, wo unser eigenes Gewissen uns anders führt.
  4. Und schließlich hängt Zensur davon ab, daß derjenige, der der Zensur Beschuldigte eine Verpflichtung hat gegenüber dem, den er angeblich zensuriert, seine Rede oder Meinungsäußerung zu erlauben, zu finanzieren, oder zu erleichtern. Es ist vielleicht schon so, daß Neil Young und seine Kollegen eine Verpflichtung haben, die freie Meinungsäußerung von Joe Rogan und seinen Gästen nicht aktiv zu behindern; sie haben aber sicherlich keine Verpflichtung, sie zu erleichtern oder zu unterstützen, indem sie weiterhin mit Spotify Geschäfte machen. Und mit der öffentlichen Ankündigung, warum sie Spotify verlassen, nehmen sie schließlich ihre eigenes Recht auf Redefreiheit wahr.

Wir müssen einfach damit leben, daß Google, YouTube, Facebook, Spotify, usw. private, weltliche Firmen sind, deren Management von Leuten dominiert wird, welche das Christentum (und auch die meisten anderen Religionen) skeptisch bis negativ sehen, und die primär von Geld- und Profitdenken motiviert sind. Sie tolerieren christliche Inhalte auf ihren Plattformen, solange diese ihren eigenen Ansichten, oder denen ihrer wichtigen Klienten, nicht allzu sehr zuwiderlaufen, und sie dadurch genug Geld verdienen könnnen. Das gleiche gilt für Joe Rogan und andere kontroverse Podcasts: was sie motiviert, ist das Geld, das sie damit zu verdienen hoffen. Aber sie garantieren auf ihren Plattformen keine Rede- und Meinungsfreiheit, und unsere Rechtssystem verlangen das auch nicht von ihnen. Wenn man dann noch in Betracht zieht, daß die meisten von uns, sowohl Inhalte-Anbieter als auch Konsumenten, die Dienste dieser Firmen ohne entgeltliche Verträge nutzen, dann ist die einfache Realität, daß sie uns gegenüber keinerlei Verpflichtungen haben.

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Matura abschaffen?

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Der österreichische Philosoph und Publizist Konrad Paul Liessmann hat sich kürzlich zu den Protesten einiger Schüler gegen die Weisung des Bildungsministers, die mündliche Matura wieder verpflichtend durchzuführen und nicht mehr zur Wahl zu stellen, in einer Kolumne geäußert, die in mehreren Tageszeitungen erschien.

Ein paar brilliante Zitate daraus:

“Was bedeutet es, wenn die zukünftige Elite des Landes jeder Schwierigkeit aus dem Weg gehen möchte und gar nicht auf die Idee kommt, selbstbewußt und stolz zu verkünden, daß man bereit und fähig sei, eine mündliche Matura abzulegen, auch und gerade in Herausfordernden Zeiten?”

“So richtig es ist, Schüler nicht grundlos zu überfordern, so falsch ist es, in ihrer Entlastung einen kategorischen pädagogischen Imperativ zu sehen.”

“Daß großzügige Bildungsangebote hierzulande eher als eine lästige Zumutung denn als eine veritable Chance begriffen werden, ist höchst irritierend.”

“Die Matura hat dramatisch an Wert verloren, auf ein Prüfungsgespräch mehr oder weniger kommt es da nicht an. … Seit die Universitäten ihre eigenen Aufnahmeverfahren definieren, berechtigt die Matura in vielen Fällen nur mehr dazu, sich für einen Studienplatz bewerben zu dürfen. Das einst strenge und sinvolle Ritual der Reifeprüfung ist leer geworden.”

“Das Ende der Schullaufbahn könnte unspektakulär durch das Zeugnis der Abschlußklasse bescheinigt werden. Möglich, daß es gegen solch ein Ansinnen wiederum Demonstrationen gäbe, den immerhin stünden damit auch die Maturareisen mit ihren berühmten feucht-fröhlichen Partys zur Disposition. Aber keine Sorge, kreativ wie junge Menschen nun einmal sind, werden sie schon für einen trendigen Ersatz sorgen. Denn eines ist klar, Matura hin oder her, Spaß muß sein.”

(Diese Zitate geben sicher nicht die Kernaussage des Artikels von Konrad Paul Liessmann wieder, aber wie er selbst sagt, Spaß muß sein. Und ja, ich schreibe Deutsch größtenteils in der alten Rechtschreibung, auch in Zitaten aus Artikeln, die in der neuen Schreibweise vorliegen.)

(HT für den Artikel: Rudolf Mitlöhner via Emanuela Sutter.)

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Diversity? Shmiversity!

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Gregor Kucera beklagt in der Wiener Zeitung die innovative Lähmung im “Silicon Valley” und erwähnt dabei, als ein bereits lange bestehendes Problem, das einer Lösung harrt, die mangelnde Diversität unter den Entwicklern.

Diversität ist dabei ein Maß für equality of outcome, und wie auch Jordan Peterson aufzeigt, ist das ein zweifelhafter Parameter, viel nützlicher und fairer wäre equality of opportunity. Denn equality of outcome beruht auf der zwar politisch korrekten, aber wissenschaftlich nicht haltbaren Annahme, daß Männer und Frauen, sowie Menschen verschiedenster Ethnien, Kulturen, und auch sexueller Neigungen, alle genau die gleiche Vorstellung davon haben, wie ein gutes und erfülltes Leben aussieht, bzw. daß sich sämtliche Neigungen und Talente in all diesen verschiedenen Gruppen in jeweils gleicher anteiliger Verteilung finden.
Im Fall von EDV-Entwicklern ist das die Annahme, daß der Prozentsatz derer, die mit Algorithmen und Programmiersprachen herumtüfteln wollen und das befriedigend finden, unter Frauen und Männern genau gleich ist, und es daher ein Zeichen von illegitimer Diskriminierung ist, wenn es mehr Männer als Frauen unter den Entwicklern gibt. Oder daß diese Berufsgruppe für Menschen unterschiedlichster Kulturen genau gleichermaßen anziehend ist, usw.

Es ist für mich zwar durchaus nachvollziehbar, daß emanzipatorische Bewegungen von dieser Annahme ausgehen und sie propagieren, und auch davon ausgehen, das dort wo verschiedene Kulturen unterschiedliche Wertvorstellungen haben, die dieser equality of outcome entgegenstehen, die Kulturen verändert werden müssen; erstens heißt das noch lange nicht, daß diese Annahme richtig ist, und zweitens zeugt die Tatsache, daß dabei die Wertvorstellungen “progressiven” weißen Elite als Maßstab vorausgesetzt werden, letztlich von ziemlich kolonialistischer und paternalistischer Arroganz.

So gesehen erscheint Diversität nicht wirklich als erstrebenswert an sich, sondern scheint die Forderung danach vielmehr ein Werkzeug zu sein, um die sogenannte Identitätspolitik und die kritische Theorie, die ihr zugrunde liegt, als permanentes Feature der Gesellschaft zu verankern, im Interesse eben genau der bereits genannten “progressiven” weißen Elite.

(Der Großteil von Gregor Kuceras Artikel behandelt natürlich ganz andere Themen; ich bin hier einfach einem “rabbit trail” gefolgt.)

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Diese Schmutzkampagne hat Papst Benedikt nicht verdient!

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Angesichts der öffentlichen Empörung über den emeritierten Papst Benedikt aus Anlaß des kürzlich veröffentlichten Münchner Mißbrauchs-Gutachtens finde ich diese Stellungnahme des Passauer Bischofs Stefan Oster sehr hilfreich und fair.

Die relevante Stelle in Peter Seewalds Buch

Natürlich muß auch Papst Benedikt / Joseph Ratzinger Verantwortung übernehmen für das, was er getan oder auch verabsäumt hat, aber man sollte bei der Beurteilung dessen fair bleiben. Das Gutachten wirft Benedikt vor, seine Anwesenheit bei einer bestimmten Sitzung bewußt geleugnet zu haben, um die Ermittler in die Irre zu führen; Bischof Oster weist darauf hin, daß Benedikts Anwesenheit bei und Teilnahme an dieser Sitzung bereits in Peter Seewalds Benedikt-Biografie dokumentiert ist, welche mit Benedikts Mitwirken entstanden ist, und es sich daher bei der gegenteiligen Aussage in Benedikts Einlassung tatsächlich um einen redaktionellen Irrtum gehandelt haben dürfte. Und er weißt auch darauf hin, daß es bei dieser Sitzung, anders als im Gutachten behauptet, nicht um den seelsorgerlichen Einsatz eines beschuldigten Priesters in München ging, sondern um dessen Aufenthalt zur Therapie.

Es ist völlig normal, daß sich ein körperlich nicht mehr ganz fitter 94-jähriger für seine Korrespondenz, insbesondere in Rechtsangelegenheiten, auf Mitarbeiter verläßt; einen Fehler eines solchen Mitarbeiters für eine derartige Schmutzkampagne zu mißbrauchen, und dabei auch den Inhalt der Sitzung falsch darzustellen, wirft ein bezeichnendes Licht auf die Verfasser des Gutachtens sowie auf die Medien, die das jetzt ausschlachten.

Ich bin als evangelikaler Christ in vielen Dingen anderer Meinung als der emeritierte Papst, aber die Lektüre seiner Jesus-Bücher[1] hat mich beeindruckt als das Zeugnis eines zutiefst Jesus-gläubigen Mannes, als eines Bruders im Herrn, und ich kann all jene, die ihn jetzt über die Maßen verurteilen, vor allem jene, die sich selbst als Christen sehen, nur auf Römer 14,4 hinweisen:

«Wer bist du, dass du einen fremden Knecht richtest? Er steht oder fällt seinem Herrn. Er wird aber stehen bleiben; denn der Herr kann ihn aufrecht halten.»

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  1. wobei ich auch nicht in allem mit ihm einer Meinung war[]
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Ein paar Gedanken zu Covid-19

(Für die, die unbedingt meine Meinung dazu wissen wollen)

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(Dieser Post ist eine beabsichtigte “Dauerbaustelle” – er wird mit Sicherheit laufend korrigiert und ergänzt, wenn sich meine Meinung verschiebt oder ich mir zu anderen Aspekten des Themas Gedanken mache. Letzte Aktualisierung: 2022-01-18 17:06:20)

Wir befinden uns am Anfang des dritten Jahres der globalen Covid-19 Pandemie, und die unterschiedlichen Meinungen dazu, und zu den Maßnahmen dagegen, spalten zunehmend die Gesellschaft, angefangen in Familien, in Kirchengemeinden, und natürlich in der Politik auf allen Ebenen. Hier sind einige meiner Überlegungen zu dem Thema.

Zu allererst meine persönliche Situation: Ich habe mich lange nicht impfen lassen, weil es mir angesichts meiner gesundheitsbedingten Mobilitätsprobleme zu schwierig erschien. Mein Hausarzt macht impft nicht und macht auch normalerweise keine Hausbesuche, und die diversen Impfstellen erfordern alle etweder lange Fußwege vom Parkplatz oder, im Fall von Impfbussen, längers Warten im Freien. Und angesichts meiner Wohnsituation, in einem relativ abgelegenen Dorf, und durch meine Mobilitätsprobleme ohnehin nie draußen unter Menschen, schien die Dringlichkeit nicht gegeben.

Mitte Dezember hat sich die Gelegenheit ergeben, anlässlich eines Besuches bei meiner Tochter, von ihrem Hausarzt bei einem Hausbesuch geimpft zu werden, und die habe ich wahrgenommen; in den nächsten Wochen werden wir diese Aktion wiederholen und ich werde mir meinen “zweiten Stich” holen. Es gibt in meinem unmittelbaren Umfeld auch Leute, die aus Überzeugung ungeimpft sind und es auch bleiben wollen, und damit muß und kann ich leben, auch gut leben.

Wenn es jetzt um die große Diskussion geht, dann ist die erste Frage, die sich stellt, ist, ob wir überhaupt eine Pandemie haben, ob Covid-19 nicht nur eine neue Variante der Grippe ist, auf die wir genauso reagieren sollten, bestenfalls mit freiwilligen Impfungen und keinen weiteren Maßnahmen. Diejenigen, die diese Meinung vertreten, zweifeln normalerweise die Statistiken über erhöhte Sterblichkeit und die Überlastung des Gesundheitssystems an, und gehen davon aus, daß die Zahlen von den Regierungen manipuliert werden, um die “drakonischen” Einschränkungen der Bürgerrechte zu rechtfertigen, mit denen sie uns aus nicht näher definierten, aber sicherlich bösartigen, Gründen nerven.

Ich kann diese Meinung ganz und gar nicht nachvollziehen:

Wenn ich mir unsere Politiker, hier in Europa, in Amerika, und auch sonstwo auf der Welt, ansehe, dann sind das alles keine intellektuellen Koryphäen, und sie gehören auch nicht zu den fähigsten Leuten (die sind auf besser bezahlten Posten in der Wirtschaft zu finden). Ich halte es für absolut unglaubwürdig, daß diese Leute, quer durch alle politischen Lager, eine globale Verschwörung aufgezogen haben, die nur von ein paar besonders Schlauen durchschaut wird; daß sie es geschafft haben, die Medien, die Wirtschaft, die ja mit Ausnahme der Impfstoff- und Maskenhersteller auch unter den Einschränkungen leidet, sowie das gesamte Gesundheitssystem, in diese Verschwörung einzubinden. Wir reden ja hier von Leuten, die erstaunt sind, daß man Jahre nach irgendeinem korrupten Postenschacher anhand ihrer SMS- und WhatsApp-Nachrichten ihre Absprachen rekonstruieren und ihnen daraus einen Strick drehen kann; von Leuten, die sich selbst nicht an die Regeln halten, die sie der Bevölkerung aufzwingen und dann ganz erstaunt sind, wenn dieses Benehmen rauskommt und die Bevölkerung dann nicht tolerant darüber hinwegsieht, usw. 

Damit das funktioniert, müsste die Mehrzahl der Ärzte korrupt sein und mitspielen; müssten Wirtschaftsbosse, deren Firmen aufgrund von Lockdown usw. den Bach runtergehen, den Mund halten; müssten wirklich alle Politiker korrupt sein.

Es sind übrigens die Anhänger solcher Verschwörungstheorien, die gr¨oßtenteils für die Spaltungen verantwortlich sind, weil sie dazu neigen, alle, die sich an die Vorgaben der Regierungen halten, für Mitverschwörer oder zumindes Mitläufer zu halten, sich von ihnen verraten fühlen und ihnen daher grundsätzlich mit Mißtrauen begegnen.

Von dieser absoluten Verweigerungshaltung gegenüber einer angenommenen Welterschwörung zu unterscheiden sind meiner Meinung nach differenzierte Haltungen, die aus verschiedenen Gründen die Notwendigkeit und Effektivitʼ¨ät der Maßnahmen, von Masken über Social Distancing bis zu Impfungen, anzweifeln, oder die für sich pers¨onlich die Nebenwirkungen von Impfungen für schwerwiegende erachten, als das Risiko, an Covid-19 zu erkranken oder gar zu sterben, oder, unter Christen, die den Tod nicht als so tragisch sehen und ihn daher möglichen Dauerschäden bevorzugen. Solche Meinungen sollte man respektieren, auch wenn man sie nicht teilt; allerdings sollte man sich in den meisten Fällen die Freiheit nehmen, nicht unbedingt notwendige Kontakte mit Leuten, die solche Meinungen vertreten, einzuschränken, wenn man es für die eigene Sicherheit für notwendig erachtet.

Wie sehe ich nun die Maßnahmen der Regierung zum Thema Covid-19?

Es steht für mich außer Zweifel, daß die Maßnahmen nicht immer gut durchdacht sind, und erst recht nicht optimal argumentiert und kommuniziert wurden und werden Der Grund dafür liegt in genau der gleichen Unvollkommenheit unserer Politiker, die mich an der Weltverschwörung zweifeln läßt, sowie in der Spannung zwischen der Notwendigkeit, Maßnahmen zu setzen und dem Bewußtsein, daß diese Maßnahmen Auswirkungen haben könnten, die einen zuk¨unftigen Wahlerfolg beeinträchtigen oder verhindern können: Wenn eine Regierung keine ausreichenden Maßnahmen gegen das Risiko der Pandemie ergreift, und es kommt zu einem drastischen Anstieg der Todesfälle oder einem Kollaps des Gesundheitssystems, dann werden die verantwortlichen Politiker garantiert geprügelt und bei der nächsten Wahl abgestraft. Andererseits, wenn eine Regierung nach bestem Wissen und Gewissen Maßnahmen ergreift, zum Beispiel eine Maskenpflicht einführt oder einen Lockdown verhängt, nehmen ihr auch dies viele Menschen übel, und stimmen bei der n¨ächsten Wahl für Politiker, die sich lautstark gegen diese Maßnahmen ausgesprochen haben. Wie bei so vielen Entscheidungen stehen Politiker vor der Wahl, das zu tun, was ihnen ihr Gewissen als richtig anzeigt, oder das, was am ehesten Wählerstimmen bringt. Das ist eine der großen Schwächen der Demokratie; die Schwächen alternativer Regierungssysteme sind allerdings größer und schwerwiegender.

Die Politiker, sowohl in der Regierung als auch in der Opposition, sind auch zumeist keine Experten, weder für Medizin, noch für Wirtschaft, sondern sind von Beratern abhängig. Auch wenn es einen breiten Konsens gibt, was die notwendigen Maßnahmen betrifft, so gibt es immer wieder laut vorgebrachte abweichende Meinungen von genausogut qualifizierten Fachleuten, die das ganze noch schwieriger machen.

Das andere große Thema ist die Frage, wie wir als Christen sowohl mit der Pandemie als auch mit dem großen Streit darüber umgehen. Auf der Covid-Infoseite auf dem Österreichischen Freikirchenatlas habe ich zwei Videos verlinkt, eines von Johannes Hartl, und eines von Johannes Reimer, sowie Stellungnahmen der Evangelischen Allianz in in Österreich und Deutschland.

Ich habe dort auch geschrieben, “Als Christen sind wir allerdings zur Rücksichtnahme auf andere Menschen aufgerufen, sowie dazu,  staatliche Gesetze zu befolgen, solange sie nicht Gottes Geboten widersprechen. Außerdem sollen wir uns nicht Gottes Rolle als Richter anmaßen, und daher möchte ich uns, als Jünger Jesu, dazu aufrufen, unsere Meinungsäußerungen gut zu überlegen. Höchstwahrscheinlich ist Vieles, was uns an den Maßnahmen der Regierung “aufstößt”, nicht die Folge von Lügen ist oder ein Versuch, uns mutwillig unsere Bürgerrechte wegzunehmen, sondern einfach die Folge von Überforderung und der Spannung zwischen vielleicht notwendigen Maßnahmen und dem Wunsch, auch die nächsten Wahlen zu gewinnen, und daher das “Stimmvolk” nicht zu vergrämen. Ich will damit ausdrücklich nicht sagen, daß wir Regierung und Politiker nicht kritisieren dürfen (das ist unser verfassungsgemäßes Recht), aber wir sollten niemandem vorschnell unlautere Motive unterstellen, von Verschwörungstheorien ganz zu schweigen.

Am 18. Januar hat Ulrich Parzany auf Facebook gepostet, “Angesichts der schmerzlichen Konflikte auch in christlichen Gemeinden über Impfungen und Corona-Maßnahmen rate ich Römerbrief Kapitel 14 und 15 zu lesen. Allerdings liegt auch darin Sprengstoff: Wer ist denn nun schwach oder stark – Impfbefürworter und Impfgegner? Jedenfalls, etwas weniger moralische Keule von beiden Seite wäre schon hilfreich.”

Das war leider kein sehr erfolgreicher Aufruf, denn in den Kommentaren wurde, mit wenigen Ausnahmen, weiterhin die moralische Keule geschwungen.

Dabei ist der Hinweis auf Römer 14 sehr passend. Um Römer 14:2 zweimal leicht angepasst zu zitieren:

Der eine glaubt, er soll sich impfen lassen. Der Schwache aber lässt sich nicht impfen. Wer sich impfen lässt, verachte den nicht, der sich nicht impfen lässt, denn Gott hat ihn angenommen.

und —

Der eine glaubt, die Impfung ist gefährlich und unnötig. Der Schwache aber meint, die Impfung sei gut und notwendig. Wer die Impfung für unnötig hält, verachte den nicht, der sich Impfen lässt, denn Gott hat ihn angenommen.

Das Argument, daß die Impfgegnerschaft objektiv falsch ist, oder auch einer sündigen Ideologie entspringt, wie einer der Kommentatoren leichtfertig urteilend schreibt, zählt hier genauswenig, wie die Tatsache, daß laut Paulus die Speisevorschriften für Christen nicht gelten. Den anderen annehmen, weil auch Gott ihn angenommen hat, gilt auf jeden Fall.

Dazu kommt dann noch, daß Paulus in 2. Korinther 10:5 sagt, wir sollen “alles Denken gefangen nehmen in den Gehorsam gegen Christus.” Christus sagt uns, «Wer mit seinem Bruder zürnt, der ist des Gerichts schuldig; wer aber zu seinem Bruder sagt: Du Nichtsnutz!, der ist des Hohen Rats schuldig; wer aber sagt: “Du Narr!, der ist des höllischen Feuers schuldig.» (Matthäus 5:22) Es wäre also wirklich gut, unsere Gedanken soweit zu beherrschen, daß wir beim Gedanken an einen Mitmenschen, mit dem wir unterschiedlicher Meinung sind, auch wenn wir seine Meinung für grundfalsch und unvernünftig halten, zwar durchaus denken, “Dieser Bruder, oder dieser Mensch, hat unrecht”, aber nicht “Dieser Idiot hat unrecht.” Ich bin absolut überzeugt davon, daß diese Disziplin, unsere Gedanken gefangen zu nehmen, dazu führen würde, daß wir anders miteinander umgehen.

Und wir sollten bedenken, daß wir unseren Menschen Respekt schulden, nicht für ihre richtige Meinung, sondern weil sie im Ebenbild Gottes erschaffen sind, wie sehr dieses auch durch Sünde und Unwissenheit entstellt sein mag.

Wenn es dann darum geht, was lieblos ist, so ist jeder für seine eigenen liebvollen oder lieblosen Handlungen verantwortlich, und das Zeigen auf andere ist erfahrungsgemäß nicht sehr hilfreich.

Noch ein Gedanke zu der Vorstellung, daß das ganze eine Verschwörung zur Einschränkung unserer Bürgerrechte ist:

Gerade in Österreich sollten wir als Christen diesbezüglich vorsichtig sein. Im Gegensatz zu manchen anderen Ländern sind hier nämlich Kirchen und Gottesdienste von den staatlichen Maßnahmen explizit ausgenommen; die Verordnung gelten ausdrücklich nicht für “Räumlichkeiten zur Religionsausübung”, und auch die diversen Lockdowns, einschließlich des noch immer geltenden Lockdowns für Ungeimpfte, haben als Ausnahmebestimmung die “Befriedigung religiöser Grundbedürfnisse”, mit klaren Erklärungen von Regierungsseite, daß dies auch den Gottesdienstbesuch umfaßt. Die Kirchen und Religionsgemeinschaften sind aufgefordert, für ihren jeweils eigenen Bereich die ihnen notwendig erscheinenden Maßnahmen zu ergreifen; das ausführlichste Beispiel solcher eigener Maßnahmen ist die Rahmenordnung für Gottesdienste der röm.-kath. Bischofskonferenz. Und bemerkenswerter Weise findet sich dort dieser Satz, an dem sich auch evangelikale Gemeinden ein Vorbild nehmen könnten: Um niemanden von der Feier öffentlicher Gottesdienste von vornherein auszuschließen, ist die Teilnahme weiterhin ohne Nachweis einer geringen epidemiologischen Gefahr im Sinne der aktuellen staatlichen Verordnung zur Bekämpfung der Verbreitung von COVID-19 (d.h. ohne 2G- bzw. 3G-Nachweis) möglich. 

Diese Situation mit Bezug auf Gottesdienste sowie auch die Tatsache, daß bis heute regelmäßig Demonstrationen gegen die staatlichen Maßnahmen stattfinden, bei den diese (Abstands- und Maskenpflicht) von einer Mehrheit der Demonstrationsteilnehmer ignoriert werden, ist für mich ein ausreichendes Indiz dafür, daß es dem Staat nicht um eine allgemeine Einschränkung der Bürgerrechte geht.

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