Ein paar Gedanken zu Covid-19

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(Dieser Post ist eine beabsichtigte “Dauerbaustelle” – er wird mit Sicherheit laufend korrigiert und ergänzt, wenn sich meine Meinung verschiebt oder ich mir zu anderen Aspekten des Themas Gedanken mache. Letzte Aktualisierung: 2022-01-18 17:06:20)

Wir befinden uns am Anfang des dritten Jahres der globalen Covid-19 Pandemie, und die unterschiedlichen Meinungen dazu, und zu den Maßnahmen dagegen, spalten zunehmend die Gesellschaft, angefangen in Familien, in Kirchengemeinden, und natürlich in der Politik auf allen Ebenen. Hier sind einige meiner Überlegungen zu dem Thema.

Zu allererst meine persönliche Situation: Ich habe mich lange nicht impfen lassen, weil es mir angesichts meiner gesundheitsbedingten Mobilitätsprobleme zu schwierig erschien. Mein Hausarzt macht impft nicht und macht auch normalerweise keine Hausbesuche, und die diversen Impfstellen erfordern alle etweder lange Fußwege vom Parkplatz oder, im Fall von Impfbussen, längers Warten im Freien. Und angesichts meiner Wohnsituation, in einem relativ abgelegenen Dorf, und durch meine Mobilitätsprobleme ohnehin nie draußen unter Menschen, schien die Dringlichkeit nicht gegeben.

Mitte Dezember hat sich die Gelegenheit ergeben, anlässlich eines Besuches bei meiner Tochter, von ihrem Hausarzt bei einem Hausbesuch geimpft zu werden, und die habe ich wahrgenommen; in den nächsten Wochen werden wir diese Aktion wiederholen und ich werde mir meinen “zweiten Stich” holen. Es gibt in meinem unmittelbaren Umfeld auch Leute, die aus Überzeugung ungeimpft sind und es auch bleiben wollen, und damit muß und kann ich leben, auch gut leben.

Wenn es jetzt um die große Diskussion geht, dann ist die erste Frage, die sich stellt, ist, ob wir überhaupt eine Pandemie haben, ob Covid-19 nicht nur eine neue Variante der Grippe ist, auf die wir genauso reagieren sollten, bestenfalls mit freiwilligen Impfungen und keinen weiteren Maßnahmen. Diejenigen, die diese Meinung vertreten, zweifeln normalerweise die Statistiken über erhöhte Sterblichkeit und die Überlastung des Gesundheitssystems an, und gehen davon aus, daß die Zahlen von den Regierungen manipuliert werden, um die “drakonischen” Einschränkungen der Bürgerrechte zu rechtfertigen, mit denen sie uns aus nicht näher definierten, aber sicherlich bösartigen, Gründen nerven.

Ich kann diese Meinung ganz und gar nicht nachvollziehen:

Wenn ich mir unsere Politiker, hier in Europa, in Amerika, und auch sonstwo auf der Welt, ansehe, dann sind das alles keine intellektuellen Koryphäen, und sie gehören auch nicht zu den fähigsten Leuten (die sind auf besser bezahlten Posten in der Wirtschaft zu finden). Ich halte es für absolut unglaubwürdig, daß diese Leute, quer durch alle politischen Lager, eine globale Verschwörung aufgezogen haben, die nur von ein paar besonders Schlauen durchschaut wird; daß sie es geschafft haben, die Medien, die Wirtschaft, die ja mit Ausnahme der Impfstoff- und Maskenhersteller auch unter den Einschränkungen leidet, sowie das gesamte Gesundheitssystem, in diese Verschwörung einzubinden. Wir reden ja hier von Leuten, die erstaunt sind, daß man Jahre nach irgendeinem korrupten Postenschacher anhand ihrer SMS- und WhatsApp-Nachrichten ihre Absprachen rekonstruieren und ihnen daraus einen Strick drehen kann; von Leuten, die sich selbst nicht an die Regeln halten, die sie der Bevölkerung aufzwingen und dann ganz erstaunt sind, wenn dieses Benehmen rauskommt und die Bevölkerung dann nicht tolerant darüber hinwegsieht, usw. 

Damit das funktioniert, müsste die Mehrzahl der Ärzte korrupt sein und mitspielen; müssten Wirtschaftsbosse, deren Firmen aufgrund von Lockdown usw. den Bach runtergehen, den Mund halten; müssten wirklich alle Politiker korrupt sein.

Es sind übrigens die Anhänger solcher Verschwörungstheorien, die gr¨oßtenteils für die Spaltungen verantwortlich sind, weil sie dazu neigen, alle, die sich an die Vorgaben der Regierungen halten, für Mitverschwörer oder zumindes Mitläufer zu halten, sich von ihnen verraten fühlen und ihnen daher grundsätzlich mit Mißtrauen begegnen.

Von dieser absoluten Verweigerungshaltung gegenüber einer angenommenen Welterschwörung zu unterscheiden sind meiner Meinung nach differenzierte Haltungen, die aus verschiedenen Gründen die Notwendigkeit und Effektivitʼ¨ät der Maßnahmen, von Masken über Social Distancing bis zu Impfungen, anzweifeln, oder die für sich pers¨onlich die Nebenwirkungen von Impfungen für schwerwiegende erachten, als das Risiko, an Covid-19 zu erkranken oder gar zu sterben, oder, unter Christen, die den Tod nicht als so tragisch sehen und ihn daher möglichen Dauerschäden bevorzugen. Solche Meinungen sollte man respektieren, auch wenn man sie nicht teilt; allerdings sollte man sich in den meisten Fällen die Freiheit nehmen, nicht unbedingt notwendige Kontakte mit Leuten, die solche Meinungen vertreten, einzuschränken, wenn man es für die eigene Sicherheit für notwendig erachtet.

Wie sehe ich nun die Maßnahmen der Regierung zum Thema Covid-19?

Es steht für mich außer Zweifel, daß die Maßnahmen nicht immer gut durchdacht sind, und erst recht nicht optimal argumentiert und kommuniziert wurden und werden Der Grund dafür liegt in genau der gleichen Unvollkommenheit unserer Politiker, die mich an der Weltverschwörung zweifeln läßt, sowie in der Spannung zwischen der Notwendigkeit, Maßnahmen zu setzen und dem Bewußtsein, daß diese Maßnahmen Auswirkungen haben könnten, die einen zuk¨unftigen Wahlerfolg beeinträchtigen oder verhindern können: Wenn eine Regierung keine ausreichenden Maßnahmen gegen das Risiko der Pandemie ergreift, und es kommt zu einem drastischen Anstieg der Todesfälle oder einem Kollaps des Gesundheitssystems, dann werden die verantwortlichen Politiker garantiert geprügelt und bei der nächsten Wahl abgestraft. Andererseits, wenn eine Regierung nach bestem Wissen und Gewissen Maßnahmen ergreift, zum Beispiel eine Maskenpflicht einführt oder einen Lockdown verhängt, nehmen ihr auch dies viele Menschen übel, und stimmen bei der n¨ächsten Wahl für Politiker, die sich lautstark gegen diese Maßnahmen ausgesprochen haben. Wie bei so vielen Entscheidungen stehen Politiker vor der Wahl, das zu tun, was ihnen ihr Gewissen als richtig anzeigt, oder das, was am ehesten Wählerstimmen bringt. Das ist eine der großen Schwächen der Demokratie; die Schwächen alternativer Regierungssysteme sind allerdings größer und schwerwiegender.

Die Politiker, sowohl in der Regierung als auch in der Opposition, sind auch zumeist keine Experten, weder für Medizin, noch für Wirtschaft, sondern sind von Beratern abhängig. Auch wenn es einen breiten Konsens gibt, was die notwendigen Maßnahmen betrifft, so gibt es immer wieder laut vorgebrachte abweichende Meinungen von genausogut qualifizierten Fachleuten, die das ganze noch schwieriger machen.

Das andere große Thema ist die Frage, wie wir als Christen sowohl mit der Pandemie als auch mit dem großen Streit darüber umgehen. Auf der Covid-Infoseite auf dem Österreichischen Freikirchenatlas habe ich zwei Videos verlinkt, eines von Johannes Hartl, und eines von Johannes Reimer, sowie Stellungnahmen der Evangelischen Allianz in in Österreich und Deutschland.

Ich habe dort auch geschrieben, “Als Christen sind wir allerdings zur Rücksichtnahme auf andere Menschen aufgerufen, sowie dazu,  staatliche Gesetze zu befolgen, solange sie nicht Gottes Geboten widersprechen. Außerdem sollen wir uns nicht Gottes Rolle als Richter anmaßen, und daher möchte ich uns, als Jünger Jesu, dazu aufrufen, unsere Meinungsäußerungen gut zu überlegen. Höchstwahrscheinlich ist Vieles, was uns an den Maßnahmen der Regierung “aufstößt”, nicht die Folge von Lügen ist oder ein Versuch, uns mutwillig unsere Bürgerrechte wegzunehmen, sondern einfach die Folge von Überforderung und der Spannung zwischen vielleicht notwendigen Maßnahmen und dem Wunsch, auch die nächsten Wahlen zu gewinnen, und daher das “Stimmvolk” nicht zu vergrämen. Ich will damit ausdrücklich nicht sagen, daß wir Regierung und Politiker nicht kritisieren dürfen (das ist unser verfassungsgemäßes Recht), aber wir sollten niemandem vorschnell unlautere Motive unterstellen, von Verschwörungstheorien ganz zu schweigen.

Am 18. Januar hat Ulrich Parzany auf Facebook gepostet, “Angesichts der schmerzlichen Konflikte auch in christlichen Gemeinden über Impfungen und Corona-Maßnahmen rate ich Römerbrief Kapitel 14 und 15 zu lesen. Allerdings liegt auch darin Sprengstoff: Wer ist denn nun schwach oder stark – Impfbefürworter und Impfgegner? Jedenfalls, etwas weniger moralische Keule von beiden Seite wäre schon hilfreich.”

Das war leider kein sehr erfolgreicher Aufruf, denn in den Kommentaren wurde, mit wenigen Ausnahmen, weiterhin die moralische Keule geschwungen.

Dabei ist der Hinweis auf Römer 14 sehr passend. Um Römer 14:2 zweimal leicht angepasst zu zitieren:

Der eine glaubt, er soll sich impfen lassen. Der Schwache aber lässt sich nicht impfen. Wer sich impfen lässt, verachte den nicht, der sich nicht impfen lässt, denn Gott hat ihn angenommen.

und —

Der eine glaubt, die Impfung ist gefährlich und unnötig. Der Schwache aber meint, die Impfung sei gut und notwendig. Wer die Impfung für unnötig hält, verachte den nicht, der sich Impfen lässt, denn Gott hat ihn angenommen.

Das Argument, daß die Impfgegnerschaft objektiv falsch ist, oder auch einer sündigen Ideologie entspringt, wie einer der Kommentatoren leichtfertig urteilend schreibt, zählt hier genauswenig, wie die Tatsache, daß laut Paulus die Speisevorschriften für Christen nicht gelten. Den anderen annehmen, weil auch Gott ihn angenommen hat, gilt auf jeden Fall.

Dazu kommt dann noch, daß Paulus in 2. Korinther 10:5 sagt, wir sollen “alles Denken gefangen nehmen in den Gehorsam gegen Christus.” Christus sagt uns, «Wer mit seinem Bruder zürnt, der ist des Gerichts schuldig; wer aber zu seinem Bruder sagt: Du Nichtsnutz!, der ist des Hohen Rats schuldig; wer aber sagt: “Du Narr!, der ist des höllischen Feuers schuldig.» (Matthäus 5:22) Es wäre also wirklich gut, unsere Gedanken soweit zu beherrschen, daß wir beim Gedanken an einen Mitmenschen, mit dem wir unterschiedlicher Meinung sind, auch wenn wir seine Meinung für grundfalsch und unvernünftig halten, zwar durchaus denken, “Dieser Bruder, oder dieser Mensch, hat unrecht”, aber nicht “Dieser Idiot hat unrecht.” Ich bin absolut überzeugt davon, daß diese Disziplin, unsere Gedanken gefangen zu nehmen, dazu führen würde, daß wir anders miteinander umgehen.

Und wir sollten bedenken, daß wir unseren Menschen Respekt schulden, nicht für ihre richtige Meinung, sondern weil sie im Ebenbild Gottes erschaffen sind, wie sehr dieses auch durch Sünde und Unwissenheit entstellt sein mag.

Wenn es dann darum geht, was lieblos ist, so ist jeder für seine eigenen liebvollen oder lieblosen Handlungen verantwortlich, und das Zeigen auf andere ist erfahrungsgemäß nicht sehr hilfreich.

Noch ein Gedanke zu der Vorstellung, daß das ganze eine Verschwörung zur Einschränkung unserer Bürgerrechte ist:

Gerade in Österreich sollten wir als Christen diesbezüglich vorsichtig sein. Im Gegensatz zu manchen anderen Ländern sind hier nämlich Kirchen und Gottesdienste von den staatlichen Maßnahmen explizit ausgenommen; die Verordnung gelten ausdrücklich nicht für “Räumlichkeiten zur Religionsausübung”, und auch die diversen Lockdowns, einschließlich des noch immer geltenden Lockdowns für Ungeimpfte, haben als Ausnahmebestimmung die “Befriedigung religiöser Grundbedürfnisse”, mit klaren Erklärungen von Regierungsseite, daß dies auch den Gottesdienstbesuch umfaßt. Die Kirchen und Religionsgemeinschaften sind aufgefordert, für ihren jeweils eigenen Bereich die ihnen notwendig erscheinenden Maßnahmen zu ergreifen; das ausführlichste Beispiel solcher eigener Maßnahmen ist die Rahmenordnung für Gottesdienste der röm.-kath. Bischofskonferenz. Und bemerkenswerter Weise findet sich dort dieser Satz, an dem sich auch evangelikale Gemeinden ein Vorbild nehmen könnten: Um niemanden von der Feier öffentlicher Gottesdienste von vornherein auszuschließen, ist die Teilnahme weiterhin ohne Nachweis einer geringen epidemiologischen Gefahr im Sinne der aktuellen staatlichen Verordnung zur Bekämpfung der Verbreitung von COVID-19 (d.h. ohne 2G- bzw. 3G-Nachweis) möglich. 

Diese Situation mit Bezug auf Gottesdienste sowie auch die Tatsache, daß bis heute regelmäßig Demonstrationen gegen die staatlichen Maßnahmen stattfinden, bei den diese (Abstands- und Maskenpflicht) von einer Mehrheit der Demonstrationsteilnehmer ignoriert werden, ist für mich ein ausreichendes Indiz dafür, daß es dem Staat nicht um eine allgemeine Einschränkung der Bürgerrechte geht.

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Die Unsicherheit der Wissenschaft

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Detlef Günther, Vizepräsident der ETH Zürich, im Gespräch mit Wiener Zeitung-Redakteurin Eva Stanzl:

Wissenschaft ist eine der ältesten globalen Aktivitäten. Sie versorgt die Gesellschaft mit Fakten und Innovation. Was bis an hin vielleicht vernachlässigt wurde, ist, zu erklären, wie wir zu diesem Wissen kommen. Wissenschaft heißt: Hypothese aufstellen, sie verwerfen, neue Hypothese aufstellen und diese wieder verwerfen – und dabei immer mit Unsicherheiten rechnen. Die Pandemie hat erstmals in dieser Breite einen gesellschaftlichen Diskurs darüber angestoßen und dadurch hat sich auch eine gewisse Konfusion eingestellt. Deshalb wird der Dialog mit Gesellschaft und Politik in der Zukunft noch enorm viel wichtiger. Die Kompetenzen der Akteure müssen dabei klar abgesteckt sein.

Daß Wissenschaft voll von Unsicherheiten ist, mag Wissenschaftern und belesenen Laien bewußt sein, aber in der breiten Masse der Bevölkerung hat jedoch schon lange der Glauben vorgeherrscht, daß wissenschaftliche Erkenntnisse gesicherte  und eigentlich unumstößliche Tatsachen sind,  Dieser Glauben ist entstanden, weil allzu viele Wissenschafter als auch Wissenschaft-gläubige Publizisten in ihren öffentlichen Äußerungen diese inherenten Unsicherheiten bewußt oder unbewußt verschweigen oder herunterspielen.

Im Kontext der Pandemie, mit ständig wechselnden, neuen Erkenntnissen, ist nun jedoch die wahre Natur von Wissenschaft für eine breite Öffentlichkeit sichtbar geworden und hat das Trugbild in den Köpfen zerstört. Das führt zu Enttäuschung, Verunsicherung, und Konfusion.

Es ist für den normal sterblichen Menschen schwer zu verkraften, daß die Koryphäen, deren Aussagen wir immer vertraut haben, angesichts von Covid-19 und allem drum herum zumindest eine zeitlang genauso verwirrt und überfordert waren und teilweise noch sind, wie der Rest von uns. Das hat das Vetrauen massiv erschüttert.

Auch der Vertrauensverlust in die Politik, der allerdings schon lange vor der Pandemie, und aus anderen Gründen, begonnen hat, hängt damit zusammen:

  • Einerseits erweckt der häufige Kurswechsel, der von dem Herumlavieren zwischen verschiedenen Zielsetzungen (Infektionsvermeidung, Eindämmung der wirtschaftlichen Nebenfolgen von Maßnahmen) sowie den Entwicklungen des Pandemiegeschehens und der wissenschaftlichen Erkenntnisse bestimmt wird, den Eindruck, daß die Politiker genauswenig Bescheid wissen, wie wir alle, und
  • andererseits trägt paradoxerweise gerade der Erfolg von Maßnahmen wie Lockdown, Masken, und Kontaktbeschränkungen dazu bei, daß das Vertrauen der Bevölkerung schwindet, weil die bedrohlichen Vorhersagen nicht in vollem Umfang eingetreten sind.

Diese Phänomene werden von Verschwörungstheoretikern und Demagogen, vor allem vom rechten Rand des politischen Spektrums, ausgenützt und als Beweis dafür angeführt, daß Covid eh nicht so schlimm, eine Art Grippe halt, ist, und von machtgeilen Eliten ausgenützt wird (wenn nicht sogar von ihnen erfunden wurde) um unsere demokratischen Freiheiten zu untergraben und die “Neue Weltordnung” herbeizuführen.

Als Christ, der die Aussagen der Bibel ernst nimmt, glaube ich zwar auch, daß soetwas wie eine “Neue Weltordnung” kommen wird (die Bibel spricht von der Herrschaft des Antichristen), aber ich glaube eben nicht, daß wir sie dadurch verhindern können, indem wir vernünftige Hygiene-Maßnahmen verweigern, und ich glaube auch nicht, daß sie durch die weltweiten, doch relativ unkoordinierten und verworrenen anti-Covid Maßnahmen eingeleitet wird.

Ich halte es da mit Martin Luther, der in einem Brief an den schlesischen Reformator Dr. Johann Heß schrieb,

“Wenn Gott tödliche Seuchen schickt, will ich Gott bitten, gnädig zu sein und der Seuche zu wehren. Dann will ich das Haus räuchern und lüften, Arznei geben und nehmen, Orte meiden, wo man mich nicht braucht, damit ich nicht andere vergifte und anstecke und ihnen durch meine Nachlässigkeit eine Ursache zum Tode werde. Wenn mein Nächster mich aber braucht, so will ich weder Ort noch Person meiden, sondern frei zu ihm gehen und helfen. Siehe, das ist ein gottesfürchtiger Glaube, der nicht tollkühn und dumm und dreist ist und Gott nicht versucht.”

(Luthers Werke Band 5, Seite 334f.)

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Wem gebührt Respekt? Und wofür?

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In der vergangenen Woche sind auf nicht ganz legale und faire Weise private1 Textnachrichten zwischen dem suspendierten Sektionschef im Justizministerium, Christian Pilnacek, und dem Richter am Verfassungsgerichtshof, Wolfgang Brandstetter, an die Presse weitergegeben und in der Folge veröffentlicht worden. Diese Textnachrichten enthalten respektlose Äußerungen von Pilnacek, sowohl über einzelne Verfassungsrichter, als auch über die Institution als solche. Brandstetter selbst hat zwar keine solchen Äußerungen getätigt, sich aber  in seinen Antworten auf Pilnaceks Äußerungen auch nicht klar von ihnen distanziert; aufgrund des Drucks der Oppositionsparteien hat er inzwischen seinen Rückzug aus den VfGH mit Ende Juni angekündigt.

Pilnacek hat seine Äußerungen gestern als „unverzeihbar, nicht zu rechtfertigen und völlig unangemessen“ bezeichnet und sich dafür entschuldigt.

Diese Vorfälle haben mich zum Nachdenken über “Respekt” angeregt.

Ich bin davon überzeugt, daß jedem Menschen Respekt gebührt, weil er oder sie als Geschöpf im Ebenbild Gottes erschaffen wurde. Von vielen wurde beklagt, daß Pilnaceks Äußerungen Respekt von den Institutionen des Rechtsstaats  vermissen ließen, und vielleicht gebührt diesen Institution, sowie auch den Amtsträgern des Rechtsstaats als solchen, der Respekt der Staatsbürger und wahrscheinlich noch mehr der Beamten, die diesem Staat dienen.

Ich glaube jedoch nicht, daß jede Entscheidung oder Handlung, egal ob von einem einzelnen Menschen, von einem staatlichen Amtsträger oder von einer Institution wie dem Verfassungsgerichtshof, von mir als Staatsbürger respektiert werden muß. Klar muß ich mich im Normalfall daran halten bzw. die Folgen akzeptieren, wenn ich das nicht tue, aber respektieren?

Wenn der Verfassungsgerichtshof moralisch verwerfliche Entscheidungen trifft, wie jüngst im Fall Sterbehilfe, dann respektiere ich das nicht, dann respektiere ich weder den VfGH noch die einzelnen Richter, die so entschieden haben, für diese Entscheidung.

Wenn der Bundeskanzler die moralisch verwerfliche Entscheidung trifft, keine minderjährigen Flüchtlinge von den griechischen Inseln nach Österreich zu lassen, dann respektiere ich Sebastian Kurz als Mensch, der im Ebenbild Gottes geschaffen ist; ich respektiere das Amt des Bundeskanzlers an sich, aber für seine unbarmherzige Haltung gegenüber den Flüchtlingen und die daraus resultierenden Entscheidungen kann ich weder Sebastian Kurz als Person noch den Bundeskanzler der Republik Österreich respektieren. Bestenfalls nehme ich sie zur Kenntnis.

Wenn der amerikanische Präsident für das Recht eintritt, ungeborene Kinder umzubringen, dann respektiere ich Joe Biden als Mensch im Ebenbild Gottes, und ich respektiere grundsätzlich das Amt, das er ausübt, aber seine Unterstützung von Kindstötung und die Entscheidungen, die daraus resultieren, muß ich zwar zur Kenntnis nehmen, aber respektieren muß ich sie sicher nicht. Genausowenig muß ich ihn dafür respektieren, daß er sich zwar als Katholik bezeichnet, aber unmoralische Positionen einnimmt, die dieser Selbstbezeichnung widersprechen.

Das gilt übrigens nicht nur für Politiker und andere Prominente, sondern für uns alle: Wir alle können Respekt erwarten und verlangen als Geschöpfe im Ebenbild Gottes; Respekt für unsere Meinungen und Handlungen sind ein anderes Kapitel, und selbst in unserem liberalen Rechtsstaat steht uns dafür bestenfalls Toleranz zu, aber nicht Respekt – den müssen wir uns erst verdienen, und durch falsche Entscheidungen und verwerfliche Handlungen können wir ihn auch wieder verlieren.

  1. Das Handy wurde in einem Strafverfahren beschlagnahmt, und die Textnachrichten im Zuge des Ibiza-Ausschusses ans Parlament übergeben; diese Textnachrichten sind weder für das Strafverfahren noch für den Ibiza-Komplex relevant und waren als “vertraulich” eingestuft; die Weitergabe durch NEOS-Abgeordnete war daher höchst irregulär. Es handelte sich dabei um eine private Unterhaltung, bei der man eben nicht immer jedes Wort auf die Goldwaage legt; die Veröffentlichung derselben und die daraus resultierende öffentliche Be- und Verurteilung von Pilnacek und Brandstetter ist daher eine Verletzung ihrere Privatspäre, für die den verantwortlichen NEOS-Abgeordneten kein Respekt gebührt, was immer für Rechtfertigungen sie jetzt anführen.
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Ist Österreichs Solidarität mit Israel verfassungswidrig?

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Nachdem vor zwei Tagen (Freitag, 14. Mai 2021) die österreichische Bundesregierung Solidarität mit Israel bekundet hat, indem am Bundeskanzleramt und am Außenministerium die israelische Fahne gehisst wurde, haben einige besonders kluge Zeitgenossen (auf Facebook, aber auch der blaune Parteivorsitzende Hofer) gemeint, diese österreichische Solidaritätsbekundung für Israel widerspräche der verfassungsgemäßen immerwährenden Neutralität Österreichs.
 
Aber die Neutralität ist in Österreich immer schon militärisch und nicht weltanschaulich verstanden worden: Die Verfassung selbst definiert Neutralität überhaupt nicht, während das Neutralitätsgesetz von 1955 (im Verfassungsrang) sie militärisch definiert – keine Bündniszugehörigkeit, keine fremden Stützpunkte (siehe angehängter Screenshot).
 
Bei den Verhandlungen zum Staatsvertrag, mit dem das Neutralitätsgesetz politisch zusammenhängt, haben Österreichs Verhandler in Moskau den Begriff Neutralität nach dem Muster der Schweiz benutzt, um klarzustellen, dass es sich dabei nicht um Gesinnungsneutralität  handeln könne – deshalb war Österreich, wenn auch nicht in der NATO, doch immer ein westliches Land, und kann heute nicht moralisch neutral sein gegenüber terroristischen Vereinigungen wie der Hamas.
 
Diese Hamas feuert seit Tagen ununterbrochen Raketen auf die israelische Zivilbevölkerung ab; und sie tut das von Stützpunkten und Abschußbasen aus, die eingebettet sind in zivile Wohngebiete, die sich unmittelbar neben Spitälern und Schulen befinden – damit die notwendigen und gerechtfertigten Gegenschläge Israels möglichst viele zivile Opfer, darunter auch Kinder, fordern.
 
Angesichts dieser Situation steht die symbolische Solidaritätsbekundung Österreichs gegenüber Israel durch das Hissen der israelischen Fahne, eindeutig nicht im Widerspruch zur Verfassung, und ist gerade in Bezug auf Österreichs Geschichte durchaus angebracht: Schließlich sollten wir nicht vergessen, daß “Heimat bist du großer Söhne” leider auch Typen wie AH und nicht wenige seiner Schergen umfaßt – “groß” natürlich im Sinne ihrer traurigen weltgeschichtlichen Bedeutung, nicht im Sinn von moralischer Größe.
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