Zensur?

Es kommt immer wieder vor, daß Anschuldigungen von “Zensur” erhoben werden, vor Kurzem bezüglich eines Videoclips einer Predigt von Pastor John McArthur über “biblische Sexualtiät”, und ganz aktuell, weil etliche prominente Musiker ihre Musik von Spotify entfernt haben, weil Spotify auch dem kontroversen Podcaster Joe Rogan eine Plattform bietet.

Aber was ist Zensur überhaupt?

Hier sind die ersten Abs¨atze des Eintrags “Censorship” in der englischen Wikipedia, von mir übersetzt, weil ich sie hilfreicher finde als den parallelen Eintrag in der deutschen Wikipedia:

Zensur ist die Unterdrückung von Rede, öffentlicher Kommunikation, oder anderer Information. Dies kann geschehen, weil das zensierte Material anstößig, gefährlich, vertraulich, oder einfach “unbequem” ist. Zensur kann durch Regierungen, private Einrichtungen, sowie andere Institutionen erfolgen.

Regierungen und private Einrichtungen können selbst Zensur ausüben; andere Gruppen oder Einrichtungen können Zensur beantragen oder vorschlagen. Wenn eine Person, wie ein Autor oder anderer Schöpfer von Inhalten, ihre eigenen Werke zensiert, spricht man von Selbstzensur. Allgemeine Zensur gibt es in einer Vielzahl unterschiedlicher Medien, wie Rede, Bücher, Filme und andere Kunstwerke, die Presse, Radio, Fernsehen und das Internet, mit einer vielzahl von angegebenen Begründungen wie der nationalen Sicherheit, der Verhinderung von Obszönitäten, Kinderpornografie, und Haßrede, um Kinder und andere verletzbare Gruppen zu beschützen, um politische oder religiöse Ansichten zu verbreiten oder einzuschränken, sowie zur Vermeidung von übler Nachrede und Ehrenbeleidigung.

Direkte Zensur kann legal sein oder auch nicht, abhängig von Art, Ort, und Inhalt. Viele Länder verbieten Zensur per Gesetz, aber keines dieser Verbote ist absolut, und oft ist die Rede von der Notwendigkeit, miteinander im Widerspruch stehende Rechte abzuwägen, um Zensur zu erlauben oder zu untersagen. Selbstzensur unterliegt keinen Gesetzen.

Das ist ein guter Ausgangspunkt, weil er unterstreicht, daß Zensur nicht immer illegal oder negativ ist. Im Allgemeinen gibt es in unseren “westlichen” liberalen Demokratien “westlichen” verfassungsrechtliche Garantien von Rede- und Meinungsfreiheit, welche stark einschränken, wie, wo, und wann die Organe der Regierung und öffentlichen Verwaltung Zensur ausüben dürfen, aber Privatpersonen und private Einrichtungen haben mehr Rechte, unerwünschte Rede und Meinungsäußerung zu unterdrücken. So kann eine Behörde zumeist nicht verbieten, daß jemand ein Plakat mit der Aussage, “Es gibt keinen Gott”, aufstellt, ist der private Besitzer einer Plakatwand nicht verpflichtet, dieses Plakat an seiner Wand anzubringen; die Behörde kann einem Atheisten nicht verbieten, Menschen anzusprechen und ihnen seinen Atheismus schmackhaft zu machen, aber Du mußt diesen Atheisten nicht in Dein Haus lassen und ihm erlauben, dort zu Deiner Familie und Deinen Gästen zu reden. Genausowenig muß eine Kirchengemeinde diesen Atheisten auf ihre Kanzel lassen, ebensowenig wie sie irgendjemanden anderen auf die Kanzel lassen muß, der ihren Lehren widerspricht.

Wenn YouTube also Videomaterial von seiner Seite entfernt, wie diesen Videoclip, wo John McArthur verkündet, “Transgender gibt es nicht. Man ist entweder XX oder XY. Das ist alles.”, dann stellt sich die Frage, inwieweit ist YouTube öffentlicher Raum? Das gleiche gilt für Facebook, Twitter, Instagram, usw. Das sind schließliche Privatfirmen, und sind ihre Plattformen nicht öffentlicher, sondern privater Raum. Schließlich muß jeder, der auf ihnen Inhalte zur Verfügung stellen will, den Allgemeinen Geschäftsbedingungen zustimmen, die auch inhaltliche Richtlinien beinhalten. Wenn diese Richtlinien “Haßrede” verbieten, und die Definition von Haßrede der Plattformbetreiber das Leugnen der Realität von Transgender, oder das Leugnen der Legitimität verschiedener sexueller Orientierungen, oder das Leugnen der Legitimität der gleichgeschlechtlichen Ehe umfaßt, dann bewegen sie sich klar im gesetzlichen Rahmen, wenn sie solche Inhalte löschen. Das ist auch deshalb nicht wirklich Zensur, weil sie ja niemandem verbieten, seine Meinung zu sagen, sondern sich lediglich weigern, ihren privaten Raum für die Verbreitung dieser Meinung zur Verfügung zu stellen. Es ist genau das gleiche, wie wenn eine Kirchengemeinde es nicht zuläßt, daß von ihrer Kanzel aus Buddhismus oder Islam gepredigt wird.

Kommen wir zu den Musikern, die ihre Musik von Spotify entfernt haben, weil sie mit den Meinungsäußerungen von Joe Rogan und seinen Gästen in seinem Podcast auf Spotify nicht einverstanden sind. Diejenigen, welche diese Musiker der Zensur beschuldigen, tun dies, weil die Musiker Spotify bewegen wollte, Joe Rogans Podcast von der Platform zu werfen. Kann schon sein, daß sie das wollten, aber sie hatten sicherlich keine realistische Erwartung, daß sich Spotify für sie statt für Joe Rogan entscheiden würde (alle finanziellen Überlegungen sprechen dagegen), und außerdem gibt es etliche legitime Gründe, warum diese Musiker die Spotify-Plattform verlassen wollen:

1. Spotify hat als Musik-Streaming-Dienst begonnen, und hat diese Musiker als solcher unter Vertrag genommen. Jetzt verändert sich die Firma, wegen des höheren erwarteten Profits, in eine Podcast-Plattform, wo der erwartete Profit umso höher ist, umso kontroverser die präsentierten Meinungen sind. Die Musiker haben einen Vertrag mit einem Musik-Streaming-Dienst unterzeichnet; sind sie wirklich verpflichtet, auf einer Podcast-Plattform mit kontroversen Inhalten zu bleiben?
2. Der Unterschied zwischen dem, was Spotify Musikern zahlt (Groschenbeträge) und dem, was sie bereit sind, für Podcaster wie Joe Rogan oder die ehemaligen britischen Royals Harry und Meghan zu bezahlen (Millionensummen) ist gewaltig. Ich verurteile Spotify nicht dafür, aber genausowenig sollten wir die Musiker verurteilen, die da nicht mitmachen wollen und daher ihre Musik entfernen – beide üben ihre Rechte aus.
3. Die Musiker haben auch gesagt, daß sie nichts mit einer Plattform zu tun haben wollen, wo Joe Rogan und die Gäste, die er einlädt, mit ihren Ansichten toleriert werden. Das ist letztlich eine Gewissensfrage, und es gibt eine Parallele mit der Frage der Covid-19 Impfstoffe. Manche Leute lassen sich nicht gegen Covid-19 impfen, weil in der Entwicklung oder Herstellung Stammzellen möglicherweise Stammzellen verwendet wurden, die von einem abgetriebenen Baby stammen. Andere Menschen stört das nicht, oder sie akzeptieren die Entscheidung des Vatikan, daß diee Abtreibung so lange her ist, daß man sich mit der Impfung nicht mitschuldig macht. Wir sind gut beraten, sowohl was die Impfung anlangt und auch was Spotify anlangt, die Gewissensentscheidung der Menschen zu respektieren, gerade dort, wo unser eigenes Gewissen uns anders führt.
4. Und schließlich hängt Zensur davon ab, daß derjenige, der der Zensur Beschuldigte eine Verpflichtung hat gegenüber dem, den er angeblich zensuriert, seine Rede oder Meinungsäußerung zu erlauben, zu finanzieren, oder zu erleichtern. Es ist vielleicht schon so, daß Neil Young und seine Kollegen eine Verpflichtung haben, die freie Meinungsäußerung von Joe Rogan und seinen Gästen nicht aktiv zu behindern; sie haben aber sicherlich keine Verpflichtung, sie zu erleichtern oder zu unterstützen, indem sie weiterhin mit Spotify Geschäfte machen. Und mit der öffentlichen Ankündigung, warum sie Spotify verlassen, nehmen sie schließlich ihre eigenes Recht auf Redefreiheit wahr.

Wir müssen einfach damit leben, daß Google, YouTube, Facebook, Spotify, usw. private, weltliche Firmen sind, deren Management von Leuten dominiert wird, welche das Christentum (und auch die meisten anderen Religionen) skeptisch bis negativ sehen, und die primär von Geld- und Profitdenken motiviert sind. Sie tolerieren christliche Inhalte auf ihren Plattformen, solange diese ihren eigenen Ansichten, oder denen ihrer wichtigen Klienten, nicht allzu sehr zuwiderlaufen, und sie dadurch genug Geld verdienen könnnen. Das gleiche gilt für Joe Rogan und andere kontroverse Podcasts: was sie motiviert, ist das Geld, das sie damit zu verdienen hoffen. Aber sie garantieren auf ihren Plattformen keine Rede- und Meinungsfreiheit, und unsere Rechtssystem verlangen das auch nicht von ihnen. Wenn man dann noch in Betracht zieht, daß die meisten von uns, sowohl Inhalte-Anbieter als auch Konsumenten, die Dienste dieser Firmen ohne entgeltliche Verträge nutzen, dann ist die einfache Realität, daß sie uns gegenüber keinerlei Verpflichtungen haben.