Wolf’s Notes

Es kommt immer wieder vor, daß Anschuldigungen von “Zensur” erhoben werden, vor Kurzem bezüglich eines Videoclips einer Predigt von Pastor John McArthur über “biblische Sexualtiät”, und ganz aktuell, weil etliche prominente Musiker ihre Musik von Spotify entfernt haben, weil Spotify auch dem kontroversen Podcaster Joe Rogan eine Plattform bietet.

Aber was ist Zensur überhaupt?

Hier sind die ersten Abs¨atze des Eintrags “Censorship” in der englischen Wikipedia, von mir übersetzt, weil ich sie hilfreicher finde als den parallelen Eintrag in der deutschen Wikipedia:

Zensur ist die Unterdrückung von Rede, öffentlicher Kommunikation, oder anderer Information. Dies kann geschehen, weil das zensierte Material anstößig, gefährlich, vertraulich, oder einfach “unbequem” ist. Zensur kann durch Regierungen, private Einrichtungen, sowie andere Institutionen erfolgen.

Regierungen und private Einrichtungen können selbst Zensur ausüben; andere Gruppen oder Einrichtungen können Zensur beantragen oder vorschlagen. Wenn eine Person, wie ein Autor oder anderer Schöpfer von Inhalten, ihre eigenen Werke zensiert, spricht man von Selbstzensur. Allgemeine Zensur gibt es in einer Vielzahl unterschiedlicher Medien, wie Rede, Bücher, Filme und andere Kunstwerke, die Presse, Radio, Fernsehen und das Internet, mit einer vielzahl von angegebenen Begründungen wie der nationalen Sicherheit, der Verhinderung von Obszönitäten, Kinderpornografie, und Haßrede, um Kinder und andere verletzbare Gruppen zu beschützen, um politische oder religiöse Ansichten zu verbreiten oder einzuschränken, sowie zur Vermeidung von übler Nachrede und Ehrenbeleidigung.

Direkte Zensur kann legal sein oder auch nicht, abhängig von Art, Ort, und Inhalt. Viele Länder verbieten Zensur per Gesetz, aber keines dieser Verbote ist absolut, und oft ist die Rede von der Notwendigkeit, miteinander im Widerspruch stehende Rechte abzuwägen, um Zensur zu erlauben oder zu untersagen. Selbstzensur unterliegt keinen Gesetzen.

Das ist ein guter Ausgangspunkt, weil er unterstreicht, daß Zensur nicht immer illegal oder negativ ist. Im Allgemeinen gibt es in unseren “westlichen” liberalen Demokratien “westlichen” verfassungsrechtliche Garantien von Rede- und Meinungsfreiheit, welche stark einschränken, wie, wo, und wann die Organe der Regierung und öffentlichen Verwaltung Zensur ausüben dürfen, aber Privatpersonen und private Einrichtungen haben mehr Rechte, unerwünschte Rede und Meinungsäußerung zu unterdrücken. So kann eine Behörde zumeist nicht verbieten, daß jemand ein Plakat mit der Aussage, “Es gibt keinen Gott”, aufstellt, ist der private Besitzer einer Plakatwand nicht verpflichtet, dieses Plakat an seiner Wand anzubringen; die Behörde kann einem Atheisten nicht verbieten, Menschen anzusprechen und ihnen seinen Atheismus schmackhaft zu machen, aber Du mußt diesen Atheisten nicht in Dein Haus lassen und ihm erlauben, dort zu Deiner Familie und Deinen Gästen zu reden. Genausowenig muß eine Kirchengemeinde diesen Atheisten auf ihre Kanzel lassen, ebensowenig wie sie irgendjemanden anderen auf die Kanzel lassen muß, der ihren Lehren widerspricht.

Wenn YouTube also Videomaterial von seiner Seite entfernt, wie diesen Videoclip, wo John McArthur verkündet, “Transgender gibt es nicht. Man ist entweder XX oder XY. Das ist alles.”, dann stellt sich die Frage, inwieweit ist YouTube öffentlicher Raum? Das gleiche gilt für Facebook, Twitter, Instagram, usw. Das sind schließliche Privatfirmen, und sind ihre Plattformen nicht öffentlicher, sondern privater Raum. Schließlich muß jeder, der auf ihnen Inhalte zur Verfügung stellen will, den Allgemeinen Geschäftsbedingungen zustimmen, die auch inhaltliche Richtlinien beinhalten. Wenn diese Richtlinien “Haßrede” verbieten, und die Definition von Haßrede der Plattformbetreiber das Leugnen der Realität von Transgender, oder das Leugnen der Legitimität verschiedener sexueller Orientierungen, oder das Leugnen der Legitimität der gleichgeschlechtlichen Ehe umfaßt, dann bewegen sie sich klar im gesetzlichen Rahmen, wenn sie solche Inhalte löschen. Das ist auch deshalb nicht wirklich Zensur, weil sie ja niemandem verbieten, seine Meinung zu sagen, sondern sich lediglich weigern, ihren privaten Raum für die Verbreitung dieser Meinung zur Verfügung zu stellen. Es ist genau das gleiche, wie wenn eine Kirchengemeinde es nicht zuläßt, daß von ihrer Kanzel aus Buddhismus oder Islam gepredigt wird.

Kommen wir zu den Musikern, die ihre Musik von Spotify entfernt haben, weil sie mit den Meinungsäußerungen von Joe Rogan und seinen Gästen in seinem Podcast auf Spotify nicht einverstanden sind. Diejenigen, welche diese Musiker der Zensur beschuldigen, tun dies, weil die Musiker Spotify bewegen wollte, Joe Rogans Podcast von der Platform zu werfen. Kann schon sein, daß sie das wollten, aber sie hatten sicherlich keine realistische Erwartung, daß sich Spotify für sie statt für Joe Rogan entscheiden würde (alle finanziellen Überlegungen sprechen dagegen), und außerdem gibt es etliche legitime Gründe, warum diese Musiker die Spotify-Plattform verlassen wollen:

1. Spotify hat als Musik-Streaming-Dienst begonnen, und hat diese Musiker als solcher unter Vertrag genommen. Jetzt verändert sich die Firma, wegen des höheren erwarteten Profits, in eine Podcast-Plattform, wo der erwartete Profit umso höher ist, umso kontroverser die präsentierten Meinungen sind. Die Musiker haben einen Vertrag mit einem Musik-Streaming-Dienst unterzeichnet; sind sie wirklich verpflichtet, auf einer Podcast-Plattform mit kontroversen Inhalten zu bleiben?
2. Der Unterschied zwischen dem, was Spotify Musikern zahlt (Groschenbeträge) und dem, was sie bereit sind, für Podcaster wie Joe Rogan oder die ehemaligen britischen Royals Harry und Meghan zu bezahlen (Millionensummen) ist gewaltig. Ich verurteile Spotify nicht dafür, aber genausowenig sollten wir die Musiker verurteilen, die da nicht mitmachen wollen und daher ihre Musik entfernen – beide üben ihre Rechte aus.
3. Die Musiker haben auch gesagt, daß sie nichts mit einer Plattform zu tun haben wollen, wo Joe Rogan und die Gäste, die er einlädt, mit ihren Ansichten toleriert werden. Das ist letztlich eine Gewissensfrage, und es gibt eine Parallele mit der Frage der Covid-19 Impfstoffe. Manche Leute lassen sich nicht gegen Covid-19 impfen, weil in der Entwicklung oder Herstellung Stammzellen möglicherweise Stammzellen verwendet wurden, die von einem abgetriebenen Baby stammen. Andere Menschen stört das nicht, oder sie akzeptieren die Entscheidung des Vatikan, daß diee Abtreibung so lange her ist, daß man sich mit der Impfung nicht mitschuldig macht. Wir sind gut beraten, sowohl was die Impfung anlangt und auch was Spotify anlangt, die Gewissensentscheidung der Menschen zu respektieren, gerade dort, wo unser eigenes Gewissen uns anders führt.
4. Und schließlich hängt Zensur davon ab, daß derjenige, der der Zensur Beschuldigte eine Verpflichtung hat gegenüber dem, den er angeblich zensuriert, seine Rede oder Meinungsäußerung zu erlauben, zu finanzieren, oder zu erleichtern. Es ist vielleicht schon so, daß Neil Young und seine Kollegen eine Verpflichtung haben, die freie Meinungsäußerung von Joe Rogan und seinen Gästen nicht aktiv zu behindern; sie haben aber sicherlich keine Verpflichtung, sie zu erleichtern oder zu unterstützen, indem sie weiterhin mit Spotify Geschäfte machen. Und mit der öffentlichen Ankündigung, warum sie Spotify verlassen, nehmen sie schließlich ihre eigenes Recht auf Redefreiheit wahr.

Wir müssen einfach damit leben, daß Google, YouTube, Facebook, Spotify, usw. private, weltliche Firmen sind, deren Management von Leuten dominiert wird, welche das Christentum (und auch die meisten anderen Religionen) skeptisch bis negativ sehen, und die primär von Geld- und Profitdenken motiviert sind. Sie tolerieren christliche Inhalte auf ihren Plattformen, solange diese ihren eigenen Ansichten, oder denen ihrer wichtigen Klienten, nicht allzu sehr zuwiderlaufen, und sie dadurch genug Geld verdienen könnnen. Das gleiche gilt für Joe Rogan und andere kontroverse Podcasts: was sie motiviert, ist das Geld, das sie damit zu verdienen hoffen. Aber sie garantieren auf ihren Plattformen keine Rede- und Meinungsfreiheit, und unsere Rechtssystem verlangen das auch nicht von ihnen. Wenn man dann noch in Betracht zieht, daß die meisten von uns, sowohl Inhalte-Anbieter als auch Konsumenten, die Dienste dieser Firmen ohne entgeltliche Verträge nutzen, dann ist die einfache Realität, daß sie uns gegenüber keinerlei Verpflichtungen haben.

(Dieser Post ist eine beabsichtigte “Dauerbaustelle” – er wird mit Sicherheit laufend korrigiert und ergänzt, wenn sich meine Meinung verschiebt oder ich mir zu anderen Aspekten des Themas Gedanken mache. Letzte Aktualisierung: 2022-01-18 17:06:20)

Wir befinden uns am Anfang des dritten Jahres der globalen Covid-19 Pandemie, und die unterschiedlichen Meinungen dazu, und zu den Maßnahmen dagegen, spalten zunehmend die Gesellschaft, angefangen in Familien, in Kirchengemeinden, und natürlich in der Politik auf allen Ebenen. Hier sind einige meiner Überlegungen zu dem Thema.

Zu allererst meine persönliche Situation: Ich habe mich lange nicht impfen lassen, weil es mir angesichts meiner gesundheitsbedingten Mobilitätsprobleme zu schwierig erschien. Mein Hausarzt macht impft nicht und macht auch normalerweise keine Hausbesuche, und die diversen Impfstellen erfordern alle etweder lange Fußwege vom Parkplatz oder, im Fall von Impfbussen, längers Warten im Freien. Und angesichts meiner Wohnsituation, in einem relativ abgelegenen Dorf, und durch meine Mobilitätsprobleme ohnehin nie draußen unter Menschen, schien die Dringlichkeit nicht gegeben.

Mitte Dezember hat sich die Gelegenheit ergeben, anlässlich eines Besuches bei meiner Tochter, von ihrem Hausarzt bei einem Hausbesuch geimpft zu werden, und die habe ich wahrgenommen; in den nächsten Wochen werden wir diese Aktion wiederholen und ich werde mir meinen “zweiten Stich” holen. Es gibt in meinem unmittelbaren Umfeld auch Leute, die aus Überzeugung ungeimpft sind und es auch bleiben wollen, und damit muß und kann ich leben, auch gut leben.

Wenn es jetzt um die große Diskussion geht, dann ist die erste Frage, die sich stellt, ist, ob wir überhaupt eine Pandemie haben, ob Covid-19 nicht nur eine neue Variante der Grippe ist, auf die wir genauso reagieren sollten, bestenfalls mit freiwilligen Impfungen und keinen weiteren Maßnahmen. Diejenigen, die diese Meinung vertreten, zweifeln normalerweise die Statistiken über erhöhte Sterblichkeit und die Überlastung des Gesundheitssystems an, und gehen davon aus, daß die Zahlen von den Regierungen manipuliert werden, um die “drakonischen” Einschränkungen der Bürgerrechte zu rechtfertigen, mit denen sie uns aus nicht näher definierten, aber sicherlich bösartigen, Gründen nerven.

Ich kann diese Meinung ganz und gar nicht nachvollziehen:

Wenn ich mir unsere Politiker, hier in Europa, in Amerika, und auch sonstwo auf der Welt, ansehe, dann sind das alles keine intellektuellen Koryphäen, und sie gehören auch nicht zu den fähigsten Leuten (die sind auf besser bezahlten Posten in der Wirtschaft zu finden). Ich halte es für absolut unglaubwürdig, daß diese Leute, quer durch alle politischen Lager, eine globale Verschwörung aufgezogen haben, die nur von ein paar besonders Schlauen durchschaut wird; daß sie es geschafft haben, die Medien, die Wirtschaft, die ja mit Ausnahme der Impfstoff- und Maskenhersteller auch unter den Einschränkungen leidet, sowie das gesamte Gesundheitssystem, in diese Verschwörung einzubinden. Wir reden ja hier von Leuten, die erstaunt sind, daß man Jahre nach irgendeinem korrupten Postenschacher anhand ihrer SMS- und WhatsApp-Nachrichten ihre Absprachen rekonstruieren und ihnen daraus einen Strick drehen kann; von Leuten, die sich selbst nicht an die Regeln halten, die sie der Bevölkerung aufzwingen und dann ganz erstaunt sind, wenn dieses Benehmen rauskommt und die Bevölkerung dann nicht tolerant darüber hinwegsieht, usw. 

Damit das funktioniert, müsste die Mehrzahl der Ärzte korrupt sein und mitspielen; müssten Wirtschaftsbosse, deren Firmen aufgrund von Lockdown usw. den Bach runtergehen, den Mund halten; müssten wirklich alle Politiker korrupt sein.

Es sind übrigens die Anhänger solcher Verschwörungstheorien, die gr¨oßtenteils für die Spaltungen verantwortlich sind, weil sie dazu neigen, alle, die sich an die Vorgaben der Regierungen halten, für Mitverschwörer oder zumindes Mitläufer zu halten, sich von ihnen verraten fühlen und ihnen daher grundsätzlich mit Mißtrauen begegnen.

Von dieser absoluten Verweigerungshaltung gegenüber einer angenommenen Welterschwörung zu unterscheiden sind meiner Meinung nach differenzierte Haltungen, die aus verschiedenen Gründen die Notwendigkeit und Effektivitʼ¨ät der Maßnahmen, von Masken über Social Distancing bis zu Impfungen, anzweifeln, oder die für sich pers¨onlich die Nebenwirkungen von Impfungen für schwerwiegende erachten, als das Risiko, an Covid-19 zu erkranken oder gar zu sterben, oder, unter Christen, die den Tod nicht als so tragisch sehen und ihn daher möglichen Dauerschäden bevorzugen. Solche Meinungen sollte man respektieren, auch wenn man sie nicht teilt; allerdings sollte man sich in den meisten Fällen die Freiheit nehmen, nicht unbedingt notwendige Kontakte mit Leuten, die solche Meinungen vertreten, einzuschränken, wenn man es für die eigene Sicherheit für notwendig erachtet.

Wie sehe ich nun die Maßnahmen der Regierung zum Thema Covid-19?

Es steht für mich außer Zweifel, daß die Maßnahmen nicht immer gut durchdacht sind, und erst recht nicht optimal argumentiert und kommuniziert wurden und werden Der Grund dafür liegt in genau der gleichen Unvollkommenheit unserer Politiker, die mich an der Weltverschwörung zweifeln läßt, sowie in der Spannung zwischen der Notwendigkeit, Maßnahmen zu setzen und dem Bewußtsein, daß diese Maßnahmen Auswirkungen haben könnten, die einen zuk¨unftigen Wahlerfolg beeinträchtigen oder verhindern können: Wenn eine Regierung keine ausreichenden Maßnahmen gegen das Risiko der Pandemie ergreift, und es kommt zu einem drastischen Anstieg der Todesfälle oder einem Kollaps des Gesundheitssystems, dann werden die verantwortlichen Politiker garantiert geprügelt und bei der nächsten Wahl abgestraft. Andererseits, wenn eine Regierung nach bestem Wissen und Gewissen Maßnahmen ergreift, zum Beispiel eine Maskenpflicht einführt oder einen Lockdown verhängt, nehmen ihr auch dies viele Menschen übel, und stimmen bei der n¨ächsten Wahl für Politiker, die sich lautstark gegen diese Maßnahmen ausgesprochen haben. Wie bei so vielen Entscheidungen stehen Politiker vor der Wahl, das zu tun, was ihnen ihr Gewissen als richtig anzeigt, oder das, was am ehesten Wählerstimmen bringt. Das ist eine der großen Schwächen der Demokratie; die Schwächen alternativer Regierungssysteme sind allerdings größer und schwerwiegender.

Die Politiker, sowohl in der Regierung als auch in der Opposition, sind auch zumeist keine Experten, weder für Medizin, noch für Wirtschaft, sondern sind von Beratern abhängig. Auch wenn es einen breiten Konsens gibt, was die notwendigen Maßnahmen betrifft, so gibt es immer wieder laut vorgebrachte abweichende Meinungen von genausogut qualifizierten Fachleuten, die das ganze noch schwieriger machen.

Das andere große Thema ist die Frage, wie wir als Christen sowohl mit der Pandemie als auch mit dem großen Streit darüber umgehen. Auf der Covid-Infoseite auf dem Österreichischen Freikirchenatlas habe ich zwei Videos verlinkt, eines von Johannes Hartl, und eines von Johannes Reimer, sowie Stellungnahmen der Evangelischen Allianz in in Österreich und Deutschland.

Ich habe dort auch geschrieben, “Als Christen sind wir allerdings zur Rücksichtnahme auf andere Menschen aufgerufen, sowie dazu,  staatliche Gesetze zu befolgen, solange sie nicht Gottes Geboten widersprechen. Außerdem sollen wir uns nicht Gottes Rolle als Richter anmaßen, und daher möchte ich uns, als Jünger Jesu, dazu aufrufen, unsere Meinungsäußerungen gut zu überlegen. Höchstwahrscheinlich ist Vieles, was uns an den Maßnahmen der Regierung “aufstößt”, nicht die Folge von Lügen ist oder ein Versuch, uns mutwillig unsere Bürgerrechte wegzunehmen, sondern einfach die Folge von Überforderung und der Spannung zwischen vielleicht notwendigen Maßnahmen und dem Wunsch, auch die nächsten Wahlen zu gewinnen, und daher das “Stimmvolk” nicht zu vergrämen. Ich will damit ausdrücklich nicht sagen, daß wir Regierung und Politiker nicht kritisieren dürfen (das ist unser verfassungsgemäßes Recht), aber wir sollten niemandem vorschnell unlautere Motive unterstellen, von Verschwörungstheorien ganz zu schweigen.

Am 18. Januar hat Ulrich Parzany auf Facebook gepostet, “Angesichts der schmerzlichen Konflikte auch in christlichen Gemeinden über Impfungen und Corona-Maßnahmen rate ich Römerbrief Kapitel 14 und 15 zu lesen. Allerdings liegt auch darin Sprengstoff: Wer ist denn nun schwach oder stark – Impfbefürworter und Impfgegner? Jedenfalls, etwas weniger moralische Keule von beiden Seite wäre schon hilfreich.”

Das war leider kein sehr erfolgreicher Aufruf, denn in den Kommentaren wurde, mit wenigen Ausnahmen, weiterhin die moralische Keule geschwungen.

Dabei ist der Hinweis auf Römer 14 sehr passend. Um Römer 14:2 zweimal leicht angepasst zu zitieren:

Der eine glaubt, er soll sich impfen lassen. Der Schwache aber lässt sich nicht impfen. Wer sich impfen lässt, verachte den nicht, der sich nicht impfen lässt, denn Gott hat ihn angenommen.

und —

Der eine glaubt, die Impfung ist gefährlich und unnötig. Der Schwache aber meint, die Impfung sei gut und notwendig. Wer die Impfung für unnötig hält, verachte den nicht, der sich Impfen lässt, denn Gott hat ihn angenommen.

Das Argument, daß die Impfgegnerschaft objektiv falsch ist, oder auch einer sündigen Ideologie entspringt, wie einer der Kommentatoren leichtfertig urteilend schreibt, zählt hier genauswenig, wie die Tatsache, daß laut Paulus die Speisevorschriften für Christen nicht gelten. Den anderen annehmen, weil auch Gott ihn angenommen hat, gilt auf jeden Fall.

Dazu kommt dann noch, daß Paulus in 2. Korinther 10:5 sagt, wir sollen “alles Denken gefangen nehmen in den Gehorsam gegen Christus.” Christus sagt uns, «Wer mit seinem Bruder zürnt, der ist des Gerichts schuldig; wer aber zu seinem Bruder sagt: Du Nichtsnutz!, der ist des Hohen Rats schuldig; wer aber sagt: “Du Narr!, der ist des höllischen Feuers schuldig.» (Matthäus 5:22) Es wäre also wirklich gut, unsere Gedanken soweit zu beherrschen, daß wir beim Gedanken an einen Mitmenschen, mit dem wir unterschiedlicher Meinung sind, auch wenn wir seine Meinung für grundfalsch und unvernünftig halten, zwar durchaus denken, “Dieser Bruder, oder dieser Mensch, hat unrecht”, aber nicht “Dieser Idiot hat unrecht.” Ich bin absolut überzeugt davon, daß diese Disziplin, unsere Gedanken gefangen zu nehmen, dazu führen würde, daß wir anders miteinander umgehen.

Und wir sollten bedenken, daß wir unseren Menschen Respekt schulden, nicht für ihre richtige Meinung, sondern weil sie im Ebenbild Gottes erschaffen sind, wie sehr dieses auch durch Sünde und Unwissenheit entstellt sein mag.

Wenn es dann darum geht, was lieblos ist, so ist jeder für seine eigenen liebvollen oder lieblosen Handlungen verantwortlich, und das Zeigen auf andere ist erfahrungsgemäß nicht sehr hilfreich.

Noch ein Gedanke zu der Vorstellung, daß das ganze eine Verschwörung zur Einschränkung unserer Bürgerrechte ist:

Gerade in Österreich sollten wir als Christen diesbezüglich vorsichtig sein. Im Gegensatz zu manchen anderen Ländern sind hier nämlich Kirchen und Gottesdienste von den staatlichen Maßnahmen explizit ausgenommen; die Verordnung gelten ausdrücklich nicht für “Räumlichkeiten zur Religionsausübung”, und auch die diversen Lockdowns, einschließlich des noch immer geltenden Lockdowns für Ungeimpfte, haben als Ausnahmebestimmung die “Befriedigung religiöser Grundbedürfnisse”, mit klaren Erklärungen von Regierungsseite, daß dies auch den Gottesdienstbesuch umfaßt. Die Kirchen und Religionsgemeinschaften sind aufgefordert, für ihren jeweils eigenen Bereich die ihnen notwendig erscheinenden Maßnahmen zu ergreifen; das ausführlichste Beispiel solcher eigener Maßnahmen ist die Rahmenordnung für Gottesdienste der röm.-kath. Bischofskonferenz. Und bemerkenswerter Weise findet sich dort dieser Satz, an dem sich auch evangelikale Gemeinden ein Vorbild nehmen könnten: Um niemanden von der Feier öffentlicher Gottesdienste von vornherein auszuschließen, ist die Teilnahme weiterhin ohne Nachweis einer geringen epidemiologischen Gefahr im Sinne der aktuellen staatlichen Verordnung zur Bekämpfung der Verbreitung von COVID-19 (d.h. ohne 2G- bzw. 3G-Nachweis) möglich. 

Diese Situation mit Bezug auf Gottesdienste sowie auch die Tatsache, daß bis heute regelmäßig Demonstrationen gegen die staatlichen Maßnahmen stattfinden, bei den diese (Abstands- und Maskenpflicht) von einer Mehrheit der Demonstrationsteilnehmer ignoriert werden, ist für mich ein ausreichendes Indiz dafür, daß es dem Staat nicht um eine allgemeine Einschränkung der Bürgerrechte geht.