BPW 2022: Enttäuschende Kandidatenliste

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Am 9. Oktober wird der Bundespräsident, das Staatsoberhaupt der Republik Österreich, gewählt und obwohl der Inhaber diesen Amtes lediglich symbolische Macht (und eventuell moralischen Einfluß) hat, bin ich von der Kandidatenliste für diese Wahl ziemlich enttäuscht.

Amtsinhaber Alexander van der Bellen (AvdB) war, obwohl mir persönlich sympathisch, vor allem wegen seiner Mitgliedschaft und Funktion bei den Grünen[1], 2016 nicht mein Wunschkandidat.

Trotzdem habe ich ihn vor sechs Jahren gewählt, weil von Anfang an klar war, daß nur AvdB und Norbert Hofer von der FPÖ eine Chance hatten, gewählt zu werden, und ich AvdB für das kleinere Übel hielt, weil für mich die FPÖ “außerhalb des Verfassungsbogens[2] steht.

Ich werde AvdB diesmal wieder wählen, weil er sein Amt bisher fair und mit Augenmaß ausgeübt hat, und die anderen Kandidaten für mich aus einem oder nehreren Gründen unwählbar sind:

  • Walter Rosenkranz und Gerald Grosz sind bzw waren brave Parteisoldaten der Kickl-FPÖ bzw. des Haider-BZÖ, beides Parteien, die für mich absolut unwählbar sind;
  • Tassilo Wallentin ist durch antisemitische und misogynistische Aussagen aufgefallen sowie als Strafverteidiger durch skurrile Rechtsargumente, bei denen es mir die Haare aufstellt;
  • Heinrich Staudinger (den ich bisher für einen vernünftigen Menschen gehalten habe) sagt, er hält sich nur an Gesetze, die er persönlich für sinvoll hält;
  • Michael Brunner ist ein Verschwörungstheoretiker, dessen politisches Programm sich im wesentlichen auf den Widerstand gegen Anti-Covid-Maßnahmen beschränkt; und
  • Dominik Wlazny alias Marco Pogo disqualifiziert sich schon allein durch den Namen seiner Partei, der einen Mangel an Respekt gegenüber den Institutionen der Republik ausdrückt – ich mag Kabarettisten und Clowns, aber nicht im höchsten Amt des Staates[3].

Dies sind natürlich alles nur meine persönlichen Einschätzungen und Wahrnehmungen, und auch nicht als moralische Verurteilungen zu verstehen; ich respektiere durchaus das Recht der Kandidaten, ihre Überzeugungen zu haben und zu vertreten, oder bestimmten Parteien anzugehören; aber genauso habe ich das Recht, sie aufgrund ihrer Überzeugungen oder Parteizugehörigkeit zu wählen oder eben nicht zu wählen, und auch zu sagen, was ich von ihren Überzeugungen und Parteien halte.

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  1. Die Grünen haben sich von einer Umweltpartei, mit deren Zielen ich mich weitgehend identifizieren konnte, in eine “progressive” Linkspartei (links von der SPÖ) gewandelt.[]
  2. Ich teile diese Einschätzung der FPÖ und ihres Ablegers BZÖ duch Andreas Khol vor vielen Jahren; zu seinen Gründen von damals sind in meinen Augen seither noch viele andere hinzugekommen.[]
  3. Vielleicht sollte ich meine Einstellung zu Kabarettisten angesichts von Woldymyr Selinskyj überdenken sollte.[]
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Wozu dienen TV-Debatten?

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Bundespräsident Alexander Van der Bellen will sich auf keine Fernseh-Debatten mit seinen Konkurrenten einlassen, denn „der amtierende Bundespräsident müsse darauf achten, dass das Amt nicht beschädigt werde. Der Sinn von TV-Konfrontationen sei, die eigenen Positionen darzulegen. Diese Gelegenheit müsse man seinen Konkurrenten geben. Doch der Amtsinhaber brauche diese Plattform nicht mehr, weil die Bevölkerung sich bereits ein Bild von ihm habe machen können.

Ich halte das für eine kluge Entscheidung.

Van der Bellen beschreibt das Ziel solcher Debatten ja sehr diplomatisch, denn in Wirklichkeit geht es dabei ja darum, das eigene Profil zu schärfen, indem man sich öffentlichkeitswirksam und persönlich am Konkurrenten reibt und versucht, ihn „vorzuführen“.  Wenn Van der Bellen (wohl zu Recht) meint, daß er das nicht nötig hat, ist es verständlich, daß er seinen Konkurrenten nicht die Möglichkeit dazu geben will; durch seine Weigerung, den Reibebaum abzugeben,  beschränkt er die Mitbewerber tatsächlich darauf, „die eigenen Positionen darzulegen.“


Eingebetteter Inhalt: https://orf.at/stories/3286164/

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